VP-Neuhuber: SP-Schieder im wirtschaftspolitischen Kabarett

Offensichtlich schafft es die SPÖ nicht mehr über die Zinnen ihrer Container-Burg hinauszusehen.

Wien (ÖVP-Klub): "Die Sozialdemokraten scheinen den weltweiten Konjunktureinbruch, die drohende Kriegsgefahr im Irak und die steigenden Rohölpreise, um nur einige entwicklungshemmende Faktoren aufzuzählen, nicht einmal zu bemerken", erklärte der VP- Mandatar und Wirtschaftsexperte, Mag. Alexander Neuhuber. Wäre nämlich die Konjunkturschwäche rein hausgemacht, wie Abg. Schieder in seiner heutigen Aussendung ins Treffen führt, dann böte dies ein vernichtendes Bild für die Wiener Stadtregierung. "Vielleicht hat sich aber auch in der SPÖ die Erkenntnis durchgesetzt, dass die schwächste Regierungsmannschaft aller Zeiten Schuld am desaströsen Zustand des Arbeitsmarktes in Wien ist."****

Während nämlich in Österreich im Vergleichzeitraum August 2001 zu August 2002 die Beschäftigtenzahl um 0,3 % gestiegen ist, waren in Wien minus 1,1 % oder 1.600 Menschen weniger im Arbeitsprozess zu verzeichnen. Die bundesweite Arbeitslosenrate stieg im selben Zeitraum von 5,1 % auf 5,8 % jedoch in Wien von 7,4 % auf 8,4 %. Überproportional schlecht schneidet Wien insbesondere bei Jugendlichen und jungen Frauen ab. In diesen Bereichen ist die Anzahl der Arbeitslosen mehr als besorgniserregend. "Seit Herbst 2001 ist Wien bezüglich der Arbeitslosenrate permanent an letzter Stelle der Bundesländer", kritisierte Neuhuber. Im europaweiten Vergleich steht Österreich hingegen sehr gut da: Nach Luxemburg und der Niederlande haben wir mit 4,1 % (nach EU-Rechnung) die drittniedrigste Arbeitslosenquote. "Die rot-grüne Chaosregierung in Deutschland hingegen hat 8,3 % Arbeitslose zu verantworten."

Was rot-grüne Wirtschaftspolitik bedeutet sieht man bereits wenige Tage nach der Bundestagswahl in der BRD: Hingegen jeglicher Wahlversprechen kennt die zukünftige Regierung Schröder/Fischer nur eine wirtschaftspolitische Formel, und die lautet: Belastung, Belastung, Belastung! "So sieht man wenigstens", führte Neuhuber weiter aus, "welche Auswirkungen ein rot-grünes Bündnis in Österreich mit sich brächte". Ähnliches ließ auch schon der Grünen-Chefökonom Öllinger verlauten: Im Rahmen einer Regierungsbeteiligung wolle man die Vermögenssteuer wieder einführen, Erbschaft- und Grundsteuern erhöhen und den Stiftungen zu Leibe Rücken. Neuhuber dazu: "Eine Wirtschaftspolitik aus der Mottenkiste ideologischer Albträume!"

"Da lob ich mir die österreichische Bundesregierung", so Neuhuber abschließend, "anstelle zu raunzen setzt diese 600 Millionen Euro in einem Beschäftigungs- und Wachstumspaket um."(Schluss)

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