Schierhuber: AKP-Länder als wichtige künftige Wirtschaftspartner

Nachhaltige Entwicklung und Bekämpfung der Armut sind Ziel Nr. 1 Brüssel/Straßburg, 27. September 2002 (ÖVP-PK) "Die Verhandlungen über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der Kommission mit den 77 AKP-Ländern (Asien, Karibik, Pazifik) können beginnen. Das soll ein wichtiger Beitrag sein zu einer schrittweisen Integration der AKP-Volkswirtschaften in die Weltwirtschaft", freut sich die zuständige ÖVP-Europaparlamentarierin Agnes Schierhuber nach der Abstimmung im Parlament in Straßburg.****

"Der Initiativbericht des Europäischen Parlaments fordert eine weitreichende öffentliche Diskussion über die Verhandlungen. Das EP will sich aber auch selbst durch eine uneingeschränkte demokratische Kontrolle, vor allem durch die paritätische parlamentarische Versammlung AKP-EU, intensiv in die Thematik miteinbinden. Das Ganze soll aber auf offener und transparenter Weise erfolgen", freut sich Schierhuber, "nämlich durch tatsächliche und systematische Konsultation der Zivilgesellschaft sowie der Vereinten Nationen".

"Die Unterstützung der Union bei regionaler Integration, Süd-Süd Kooperation und bei der Diversifizierung von Erzeugnissen würde die Staaten endlich zu handlungsfähigeren Partnern machen. Es darf jedoch nicht außer Acht gelassen werden, den AKP-Ländern genügend technische Hilfe zur Bewältigung von Angebotsengpässen zu gewähren, um die Produktions- und Handelsstruktur zu verbessern. Das ist aber nur möglich, wenn auch der Bildungs- und Forschungsbereich gefördert wird", so Schierhuber.

"Ich fordere daher die Kommission auf, eine rasche Analyse der Auswirkungen eines Freihandelsabkommen durchzuführen. Dabei müssen jedoch das Contonou-Abkommen und andere wichtige WTO-Handelsabkommen Berücksichtigung finden, ihre Zielsetzungen respektiert, flexibel und mit Übergangsfristen gehandhabt werden."

"Dabei dürfen aber der Respekt der Menschenrechte, die Rechtsstaatlichkeit und 'Good Governance' nicht auf der Strecke bleiben. Unser großes Ziel, die Bekämpfung der Armut und die nachhaltige Entwicklung müssen dabei immer im Auge behalten werden", fordert Schierhuber abschließend.

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