Kogler: Flexiblere Auslegung des Stabilitätspaktes begrrüßenswert

Konjunkturlage und Arbeitslosigkeit müssen berücksichtigt werden

Wien (OTS) "Eine flexiblere Auslegung der Kriterien des Stabilitätspaktes ist grundsätzlich zu begrüßen", so der Wirtschaftssprecher der Grünen, Werner Kogler. "Wesentliche Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wie etwa die aktuelle langdauernde Konjunkturabschwächung müssen sinnvollerweise bei der Auslegung berücksichtigt werden. Viel sinnvoller wäre es ohnehin, die Kritierien des Stabilitätspaktes auf das sogenannte strukturelle - um die Konjunktureinflüsse bereinigte - Budgetdefizit auszurichten", so Kogler. Mit dieser Vorgangsweise könne Wirtschaftswachstum und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit europaweit positiv beeinflußt werden.

Wenn Finanzminister Grasser jetzt großspurig gegen die flexiblere Auslegung auftritt, dann sollte er bedenken, daß er mit seiner Erreichung des Nulldefizits im Jahr 2001 die Konjunktur zur Unzeit negativ beeinflußt hat.

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