Cap zu Abfangjägerdeal: Fast ein Kriminalfall

Wende war "Wende in den Gatsch"

Wien (SK) "Fast ein Kriminalfall" sei, was sich derzeit rund um den Abfangerjägerkauf abspiele, betonte der gf. Klubobmann der SPÖ Josef Cap am Donnerstag im Rahmen der Dringlichen. Der Landeshauptmann von Kärnten müsse sich hinstellen und vor laufenden Kameras sagen, dass er bedroht werde und kündigte deshalb seinen Rückzug an. Überdies habe Gernot Rumpold, der zur EADS-Lobby gehöre, in einem Interview die Aussage "Das ist ja wie in Uganda. Wenn man in Österreich nicht mit dem Geldkoffer auftaucht, klappt ja gar nichts" getätigt. "Heißt das, hier ist Bestechung im Gang?" fragte Cap in Richtung Regierungsbank. Dazu komme noch das "religiöse, sektenhafte Festhalten" von Seiten der Regierung an der Kaufentscheidung. "Teilen sie uns doch endlich mit, was da wirklich los war", so Cap in Richtung Regierungsbank. Scheibner solle endlich erklären, wie es zum Umschwenken in der Typenentscheidung gekommen sei. Die SPÖ fordere deshalb einen Untersuchungsausschuss, um die Vorgänge rund um den Abfangjägerdeal zu klären. Überdies brachte der SPÖ-Klubobmann einen Entschließungsantrag ein, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, den Beschaffungsvorgang für die Abfangjäger sofort zu stoppen. Mit diesem Entschließungsantrag solle auch das klare "Nein" der SPÖ zu einem Abfangjägerkauf erneut zum Ausdruck gebracht werden.****

"Soviel an Schwindel, Bestechungs- Korruptionsvorwürfen habe ich noch nicht erlebt", konstatierte Cap. Erst habe es geheißen, der Kauf koste 1,79 Milliarden Euro, dann sei bekannt geworden, dass es sich in Wirklichkeit um 2,4 Milliarden Euro handle. Die Regierung habe daraufhin mit "mörderischen Kompensationsgeschäften" argumentiert. Dann wurde eine Kommission eingerichtet, die die Kompensationsgeschäfte prüfen sollte, es habe sich herausgestellt, dass es sich nur bei einem geringen Teil um wirkliche Kompensationsgeschäfte handle. Zur Rede Scheibners im Parlament merkte Cap an, dass es erstaunlich sei "mit welcher Coolness der Verteidigungsminister über die Aktenverschwindungsmaschinerie in seinem Ressort redet."

Insgesamt war die vielbeschworene Wende der blau-schwarzen Regierung eine "Wende in den Gatsch", so Cap. Alles was von dieser Regierung in Erinnerung bleiben werde, seien die Vorgänge rund um die Abfangjäger und der Postenschacher im Fall Gaugg. "Das wird bleiben und nicht diese Selbstbeweihräucherung", schloss Cap. (Schluss)sw

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