FEURSTEIN: DIE WENDE WAR NOTWENDIG UND ERFOLGREICH

ÖVP-Sozialsprecher in der Aktuellen Stunde des Nationalrats

Wien, 19. September 2002 (ÖVP-PK) Die Wende der österreichischen
Politik im Jahr 2000 ist erfolgt, sie war notwendig und erfolgreich.
Das erklärte ÖVP-Sozialsprecher Abg. Dr. Gottfried Feurstein heute,
Donnerstag, in der Aktuellen Stunde des Nationalrats und zitierte
einen der ehemals heftigsten Kritiker dieser Bundesregierung, den
ehemaligen Rektor der Hochschule für angewandte Kunst, Rudolf Burger,
aus der heutigen "Presse" (s.3): "... ich kann sagen, das war das
einzig richtige in der Situation und es hat für das Land - aus meiner
Sicht - äußerst erfreuliche Konsequenzen gebracht." ****

Entscheidend war dafür die Sanierung des Staatshaushaltes und auch
diese sei gelungen. "Bund, Länder und Gemeinden haben
zusammengewirkt, um unser Staatsdefizit auf Null zu bringen. Im
Rechnungsabschluss des Jahres 2001 ist diese Sanierung nachweisbar,
im Jahr 2002 werden wir im Interesse der Hochwassergeschädigten und
im Interesse jener, die eine Chance am Arbeitsmarkt brauchen, mehr
Geld brauchen", so Feurstein.

Feurstein bedauerte, dass immer wieder mit nicht korrekten
Wirtschaftsdaten der Eindruck vermittelt werde, den Österreichern und
Österreicherinnen gehe es schlecht. "Arbeitslosigkeit ist ein
Problem, aber wir haben in Österreich eine der niedrigsten
Arbeitslosenraten in Europa. Und heute noch werden wir Maßnahmen
beschließen, um den Lehrlingen zu helfen, einen Arbeitsplatz zu
bekommen und Jugendliche in den Arbeitsmarkt zurückzuführen. Denn die
Bewältigung der Arbeitsmarktsituation ist uns ein wichtiges
Anliegen."

In diesem Zusammenhang fand Feurstein auch Worte des Dankes für
das Verständnis und die Mitwirkung vieler Österreicher und
Österreicherinnen, "die unseren Weg der gemeinsamen Wendepolitik
unterstützt haben." Darüber hinaus sei es dieser Regierung - anders
wie vielen Regierungen davor - endlich gelungen, Arbeitern in
wesentlichen Bereichen die gleichen Rechte wie Angestellten
zuzusichern. Arbeiter, die krank werden, haben seit bald einem Jahr
den gleichen Anspruch auf Fortzahlung des Entgeltes wie Angestellte.
Ab 1.1.2003 wird es darüber hinaus für Arbeiter und Angestellte die
gleiche Pensionsversicherungsanstalt geben, führte der
ÖVP-Sozialsprecher aus.

"Die Wende bietet uns die Möglichkeit, unseren rot-weiss-roten Weg
fortzusetzen. Ich lade alle ein, zu dieser Fortsetzung zum Wohle
aller Österreicherinnen und Österreicher beitragen", schloss
Feurstein.
(Schluss)

Rückfragehinweis: Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.parlament.gv.at/v-klub/default.htm

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