FEURSTEIN: DIE WENDE WAR NOTWENDIG UND ERFOLGREICH

ÖVP-Sozialsprecher in der Aktuellen Stunde des Nationalrats

Wien, 19. September 2002 (ÖVP-PK) Die Wende der österreichischen Politik im Jahr 2000 ist erfolgt, sie war notwendig und erfolgreich. Das erklärte ÖVP-Sozialsprecher Abg. Dr. Gottfried Feurstein heute, Donnerstag, in der Aktuellen Stunde des Nationalrats und zitierte einen der ehemals heftigsten Kritiker dieser Bundesregierung, den ehemaligen Rektor der Hochschule für angewandte Kunst, Rudolf Burger, aus der heutigen "Presse" (s.3): "... ich kann sagen, das war das einzig richtige in der Situation und es hat für das Land - aus meiner Sicht - äußerst erfreuliche Konsequenzen gebracht." ****

Entscheidend war dafür die Sanierung des Staatshaushaltes und auch diese sei gelungen. "Bund, Länder und Gemeinden haben zusammengewirkt, um unser Staatsdefizit auf Null zu bringen. Im Rechnungsabschluss des Jahres 2001 ist diese Sanierung nachweisbar, im Jahr 2002 werden wir im Interesse der Hochwassergeschädigten und im Interesse jener, die eine Chance am Arbeitsmarkt brauchen, mehr Geld brauchen", so Feurstein.

Feurstein bedauerte, dass immer wieder mit nicht korrekten Wirtschaftsdaten der Eindruck vermittelt werde, den Österreichern und Österreicherinnen gehe es schlecht. "Arbeitslosigkeit ist ein Problem, aber wir haben in Österreich eine der niedrigsten Arbeitslosenraten in Europa. Und heute noch werden wir Maßnahmen beschließen, um den Lehrlingen zu helfen, einen Arbeitsplatz zu bekommen und Jugendliche in den Arbeitsmarkt zurückzuführen. Denn die Bewältigung der Arbeitsmarktsituation ist uns ein wichtiges Anliegen."

In diesem Zusammenhang fand Feurstein auch Worte des Dankes für das Verständnis und die Mitwirkung vieler Österreicher und Österreicherinnen, "die unseren Weg der gemeinsamen Wendepolitik unterstützt haben." Darüber hinaus sei es dieser Regierung - anders wie vielen Regierungen davor - endlich gelungen, Arbeitern in wesentlichen Bereichen die gleichen Rechte wie Angestellten zuzusichern. Arbeiter, die krank werden, haben seit bald einem Jahr den gleichen Anspruch auf Fortzahlung des Entgeltes wie Angestellte. Ab 1.1.2003 wird es darüber hinaus für Arbeiter und Angestellte die gleiche Pensionsversicherungsanstalt geben, führte der ÖVP-Sozialsprecher aus.

"Die Wende bietet uns die Möglichkeit, unseren rot-weiss-roten Weg fortzusetzen. Ich lade alle ein, zu dieser Fortsetzung zum Wohle aller Österreicherinnen und Österreicher beitragen", schloss Feurstein.
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