Öllinger: Reichhold ein neuer ‚Bin schon weg - Bin schon wieder da’-Obmann der FPÖ

FPÖ wird auch unter Reichhold nicht regierungsfähig

Wien (OTS) "Die bevorstehende Kür von Verkehrsminister Reichhold zum FP-Obmann ist nicht mehr als eine Verlegenheitslösung. Mit der Annahme der Obmannschaft begibt sich Reichhold zudem gleich in die Fußstapfen Haiders, der auch ständig Rücktritte vom Rücktritt produzierte. Immerhin ist Reichhold schon einmal als Landeshauptmannstellvertreter überraschend zurückgetreten und kehrte wenig später als Verkehrsminister zurück, um vor wenigen Tagen seinen vollständigen Rückzug aus der Politik zu verkünden. Reichhold ist damit ein neuer ‚Bin schon weg - Bin schon wieder da’ (Bsw -Bswd)-Obmann der FPÖ", so der stv. Klubobmann der Grünen, Karl Öllinger.

Inhaltlich hat der Verkehrsminister wenig weitergebracht. In der Transitfrage hat er gegen die EU klein beigegeben, in der Forschungspolitik auch nichts weitergebracht. "Sein herausragender Beitrag zur Skandalchronik der FPÖ war, daß er ‚Magistra’ Fabel ins Büro von Minister Haupt weiterempfohlen hat", so Öllinger.

"Um mit der FPÖ sinnvoll arbeiten zu können, müßte Reichhold nicht nur etliche Landesobleute und deren Stellvertreter zum Rücktritt bewegen, sondern auch einen Gutteil der Delegierten austauschen, nämlich jene von Knittelfeld. Selbst dann bliebe noch das Problem übrig, daß er damit noch nicht die Inhalte der FP-Politik ausgetauscht hat, die sich weitgehend über Ausländerfeindlichkeit und sonstige Ressentiments definiert. Und Reichhold hat auch noch das ‚kleine’ Problem, daß er immer noch ein einfaches Parteimitglied in Kärnten sitzen hat. Die FPÖ wird auch unter Reichhold nicht regierungsfähig werden", so Öllinger.

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