Automobilimporteure begrüßen neues Strategiepapier der Europäischen Kommission zur Pkw-Besteuerung

Wien (17.09.2002) Dr. Felix Clary und Aldringen, Sprecher der Automobilimporteure, begrüßt das letzte Woche präsentierte Strategiepapier der Europäischen Kommission zur Besteuerung von Personenkraftwagen in der Europäischen Union. In diesem Papier werden die derzeitigen Systeme zur Pkw-Besteuerung analysiert und Möglichkeiten zur besseren Koordinierung dieser Systeme erkundet, um Verzerrungen in Bezug auf den freien Verkehr von Personenkraftwagen im Binnenmarkt abzubauen.

Die Kommission empfiehlt, die Zulassungssteuer längerfristig zu senken, auf niedrigem Niveau zu stabilisieren oder gar abzuschaffen und durch jährliche Kraftfahrzeugsteuern und Kraftstoffsteuern zu ersetzen, so dass die Steuerlast gleich bleibt, die Besteuerung aber an die Benutzung eines Fahrzeugs und nicht an dessen Erwerb anknüpft. Die Kommission prüft ferner, wie die derzeitigen Kraftfahrzeugsteuern umstrukturiert werden können, um entsprechend der einschlägigen Gemeinschaftspolitik und dem Kyoto-Protokoll Umweltaspekten mehr Rechnung zu tragen und bei der Besteuerung neuer Personenkraftwagen einen direkteren Bezug zu den CO2-Emissionen dieser Fahrzeuge herzustellen.

Clary dazu "Zulassungssteuern werden in zehn Mitgliedstaaten erhoben, sie reichen (Stand 1999) von 267 EUR in Italien bis 15 659 EUR in Dänemark. Mitgliedstaaten, die nur niedrige oder überhaupt keine Zulassungssteuer erheben, kompensieren dies meist durch höhere Kraftstoffsteuern. Auch bei dieser Steuer variieren Bemessungsgrundlage und Höhe erheblich: Aus Sicht der Automobilindustrie beeinträchtigen die systembedingten steuerlichen Unterschiede die Möglichkeiten, die potenziellen Vorteile des Binnenmarktes voll auszuschöpfen. Die Initiative trifft daher langjährige Forderungen der Automobilimporteure nach einer Harmonisierung des Steuersystems und eines sinnvollen Beitrages zur Erreichung der Kyoto-Ziele."

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