Onodi zur Sitzung des erweiterten Landesparteipräsidiums der SPÖ-Niederösterreich

Haus bestellt, Listen erstellt, SPÖ-NÖ zieht mit großer Kraft in den Nationalratswahlkampf

St. Pölten, (SPI) - Gestern Abend tagte im SPÖ-Niederösterreich-Haus in St. Pölten das erweiterte Landesparteipräsidium der NÖ Sozialdemokraten. Thema waren die vorgezogenen Nationalratswahlen auf Bundesebene. "Wir haben unser Haus bestellt, sowohl die Landesliste für die kommenden und vorverlegten Nationalratswahlen, als auch die Kandidatenliste für die planmäßig im März 2003 stattfindenden Landtagswahlen sind auf Landes- und Bezirksebene erstellt und beschlossen. Die Beschlussfassung fand ja bereits am 27. April 2002 im Rahmen des SPNÖ-Landesparteirats in Wr. Neustadt statt. Davor gab es in allen Bezirken Bezirkskonferenzen für die Bezirkslisten. SPÖ-Bundesvorsitzender NR Dr. Alfred Gusenbauer ist Spitzenkandidat der SPÖ auf der NÖ Landesliste für die kommenden Nationalratswahlen und er wird der nächste Bundeskanzler der Republik Österreich sein. Wir sind also gut vorbereitet und ziehen mit großer Kraft in den bevorstehenden Wahlkampf", so Niederösterreichs SPÖ-Landesparteichefin LHStv. Heidemaria Onodi zur stattgefundenen Sitzung.****

Das Präsidium der NÖ Sozialdemokraten war sich einig: Es muss in Österreich zu einem Kurswechsel kommen. FPÖ und ÖVP haben ein Chaos hinterlassen. Blau-Schwarz ist gescheitert. Das ist keine Überraschung, weil von Anfang an klar war, dass mit dieser FPÖ kein Staat zu machen ist. Die Verantwortung dafür tragen alle in der ÖVP, denen die Macht wichtiger ist als das Land. Das Ergebnis der blau-schwarzen Politik ist ein Scherbenhaufen:
Massenarbeitslosigkeit, die höchste Steuer- und Abgabenquote in der Geschichte der Zweiten Republik, Ambulanzgebühren und Studiengebühren und viele andere Belastungen für die Menschen.

"Es ist gut, dass es jetzt rasch Neuwahlen geben wird. Die Österreicherinnen und Österreicher haben ein Recht auf eine stabile Regierung, die für sie arbeitet. Und diese Regierung unter Alfred Gusenbauer soll so rasch wie möglich ihre Arbeit aufnehmen können. Es gibt keine vernünftige Alternative zu einer SPÖ-geführten Bundesregierung. Der gescheiterte Bundeskanzler selbst sagt, er könne sich wieder eine Koalition mit der FPÖ vorstellen. Das heißt also:
Die ÖVP bereitet eine Neuauflage von Blau-Schwarz vor. Die FPÖ wird sich nicht ändern, die ÖVP wird sich nicht ändern, das Scheitern einer solchen neuerlichen Blau-Schwarzen Regierung wäre vorprogrammiert. Daher ist heute schon eines ganz klar: Wer Schüssel wählt, wählt Haider mit", so Onodi.

In den kommenden Wochen werden die NÖ Sozialdemokraten auf allen Ebenen einen sachlichen und themenbezogenen Wahlkampf führen. "Für uns bedeutet Sicherheit nicht Kampfflugzeuge am Himmel, sondern genug Personal bei der Exekutive. Wir haben ein klares Programm, wir haben klare Schwerpunkte, wir haben die Problemlösungen für jenes Chaos, welches uns diese schwarzblaue Bundesregierung hinterlassen hat. Wir haben auch die Menschen auf unserer Seite, die sich von Schüssel und Haider abwenden. Der einzige Ausweg aus dem Chaos ist eine möglichst starke SPÖ. Damit der Leidensweg ein Ende hat und wieder im Sinne der Menschen unseres Landes gearbeitet wird", so Onodi.
(Schluss) fa

Rückfragen & Kontakt:

Landtagsklub der SPÖ NÖ
Mag. Andreas Fiala
Tel: 02742/9005 DW 12794
Handy: 0664 20 17 137
andreas.fiala@noel.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSN0003