PRINZ: BUNDESKANZLER SCHÜSSEL IST GARANT FÜR RASCHE HILFE NACH HOCHWASSERKATASTROPHE

ÖVP lobt seriöse und verlässliche Regierungsarbeit trotz FPÖ-interner Turbulenzen

Wien, 11. September 2002 (ÖVP-PK) "Der Wiederaufbau und die rasche und unbürokratische Hilfe für die Betroffenen des Hochwassers muss Vorrang vor dem Werben um Wählerstimmen haben", erklärte heute, Mittwoch, der oberösterreichische ÖVP-Abgeordnete Nikolaus Prinz. "Jene Menschen, denen das Hochwasser alles genommen hat, was sie zum Leben brauchen, können sich auf die seriöse und verlässliche Regierungsarbeit von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel verlassen", versichert Prinz den Hochwasseropfern in seinem Heimatbezirk Perg und warnt zugleich vor wahlkampfbedingten Falschinformationen und Angstmache durch die Opposition: "Ich hoffe, im Sinne aller Beteiligten, dass die Hilfe für die Hochwassergeschädigten nicht dazu benützt wird, mit falschen Zahlen und Panikmache Wahlpropaganda zu betreiben." ****

Als erstes warnendes Anzeichen nannte der ÖVP-Abgeordnete die Aussagen von SP-Nationalrat Kurt Gaßner, der in einer Pressekonferenz behauptete, dass die Hochwasseropfer lediglich mit 20 Prozent Schadenersatz rechnen könnten. "Auch Herr Gaßner weiß, dass im Regelfall 40 bis 50 Prozent des Schadens ersetzt werden. Bei existenzgefährdeten Fällen wird wesentlich darüber hinausgegangen", erläutert Prinz. "Es ist zutiefst unseriös, jene Menschen, die durch das Hochwasser psychisch wie finanziell unter großem Druck stehen, nun auch noch mit falschen Informationen zu verunsichern." Die Aussage von Kollegen Gaßner mit 20 Prozent Entschädigung beruht möglicherweise auf einem Irrtum, denn das Land Oberösterreich leistet bei größeren Schäden eine Akontozahlung von rund 25 Prozent des geschätzten Schadens. "Sowohl Bundeskanzler Wolfgang Schüssel als auch Landeshauptmann Josef Pühringer sorgen für rasche und umfassende Soforthilfe. Denn sie unterscheiden sehr wohl zwischen ihrer Regierungsverantwortung und dem Werben und Wählerstimmen", betont Prinz.
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