Oberösterreichische Nachrichten Kommentar 10. September 2002 "Experiment Rot-Grün?" von Hans Köppl

Der vor zweieinhalb Jahren erfolgte Ausbruch aus der rot-schwarzen Proporzerstarrung, die so genannte Wende, ist vorerst gescheitert. Die damit verbundene Hoffnung, aus der Haider-FP eine für die Zukunft berechenbare Koalitionskonstante zu formen, hat sich nicht erfüllt. Das ist, auf einen kurzen Nenner gebracht, das Resümee des Versuchs von Wolfgang Schüssel, Österreich OneuK zu regieren. Es war ein Ansatz, der steckengeblieben ist. Eine Fortsetzung nach einem Wahl-Interruptus ist schwer vorstellbar.
Verklausuliert, aber deutlich genug gab Wolfgang Schüssel gestern zu verstehen, dass mit einer von Jörg Haider geführten Partei tatsächlich kein Staat zu machen ist. wNiemand macht solche Erfahrungen gern öfter., sagte er gestern auf die Frage, ob er noch einmal mit Haider einen Koalitionspakt schließen wolle. Regieren und Opponieren ist gleichzeitig nun einmal nicht möglich.
Den Wählern, die im November oder Dezember ihr Votum abgeben, muss klar sein, dass eine von vier Parlamentsparteien, die FP, für keine Koalition in Frage kommt. Schwarz-(Haider)Blau findet keine Fortsetzung, auch wenn es sich rechnerisch ausgeht. Jörg Haider hat die FP ins Eck manövriert. Und die VP steht im Regen.
So sehr sich Wolfgang Schüssel jetzt staatsmännisch präsentiert, als der Mann, der Österreich Regierungsstabilität garantiert, seine Perspektive als Wendekanzler ist begrenzt. Die Wahrscheinlichkeit, dass die VP neuerlich einen Regierungsauftrag übertragen erhält . gleichgültig, ob vom Bundespräsidenten oder wiederum via facti g ist so gut wie nicht vorhanden. Nach heutigem Dafürhalten hat Rot-Grün die größte Aussicht auf ein Mandat.

Da müsste eigentlich die Stunde der Opposition schlagen. Die Stimmungslage gemäß den Meinungsumfragen nützend, wären jetzt Themen gefragt, wären politische Strategien zu skizzieren, wie Österreich in Hinkunft regiert werden soll, Gegenmodelle zum Schlagwort Wende wären zu erwarten. Wie aber sieht die Realität aus, was ist von einem Alfred Gusenbauer zu hören: Außer Hohn und Spott so gut wie nichts. Das braucht dieses Land aber am allerwenigsten. Anstatt Format zu beweisen und Vertrauen erweckende Alternativen zu entwerfen, reagiert er mit Stehsätzen und Formeln aus dem politischen Setzkasten. Erschütternd, welche Figur dieser Mann in dieser Situation abgibt.
Geschickter als der SP-Chef stellt sich Grünen-Chef Van der Bellen an. Obwohl er sich de facto keine Alternative frei lässt P mit Wolfgang Schüssels VP wird nicht koaliert 2 hält er doch genug Distanz zur SP und hütet sich vor grünen Fundamentalismen, um im Falle des Falles auch für kritische VP- oder SP-Wähler akzeptabel zu sein. Man hat eben aus den Fehlern der deutschen Grünen gelernt.

Die bevorstehenden Neuwahlen, die so bald niemand erwartet hat, bergen nach der Selbstausschaltung der FP mehr Risken als Chancen. Ermöglichen die Wahlergebnisse eine Koalition Rot-Grün, folgt der gescheiterten Wende ein Experiment. Ausgang ungewiss.

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