Neue "KÄRNTNER TAGESZEITUNG": Es hat sich ausgewendet (von Manfred Posch)

Ausgabe vom 10. Sep. 2002

Klagenfurt (OTS) - Egal nun, wie die Lage heute aussehen mag (sie ändert sich seit geraumer Zeit ja praktisch stündlich): Auf festem Fundament beruht die Tatsache, dass mit dieser FPÖ, mit diesem Jörg Haider und dessen Brachialkompagnons kein Staat zu machen ist. Diese Erfahrung entspricht durchaus internationaler Auffassung (man beachte die aktuellen Kommentare der bedeutendsten inner- und außereuropäischen Tageszeitungen, TV- und Rundfunkstationen).

Unter des Kärntner Landeshauptmannes - ist er das überhaupt noch? - Dirigat entwickelt sich die österreichische Extremrechte wieder einmal konkret voran. Bleibt die Frage, wer im Stande ist, ihr wirksam entgegenzutreten. Einfache Antwort: Ein Anti-Haider-Prellbock in Form der Sozialdemokratie, zumindest aber eine mit geballter Kraft gegen Haiders politische Unanständigkeit auftretende Bundeskoalition. Die Chancen hiefür stehen gut; den kommenden Neuwahlen dürften Rot und Grün jedenfalls gelassen entgegenblicken.

Und Wolfgang Schüssel kann noch so eloquent dahinplaudern - es hat sich ausgewendet. Die Wende ist verebbt; der Mann, der via Unwahrheit zum Kanzler aufgestiegen ist, steht vor einem Trümmerhaufen. Schüssels Regierung galoppierte das Nulldefizit ebenso rasant davon wie die Abgabenbelastungen der Österreicher gestiegen sind. Längst weiß es jedes Kind: Die Steuerlasten sind noch nie so groß gewesen wie zu Zeiten jener Regierung, die jetzt mit Getöse - oder soll man sagen sang- und klanglos? - untergegangen ist. (Dazu nur drei Stichwörter von vielen: Justizminister Michael Krügers skandalumwobener Kurzzeitauftritt, Ministerin Elisabeth Sickls Unfähigkeit, Infrastrukturministerin Monika Forstingers Versagen.)

Susanne Riess-Passer? Der ehemaligen Freiheitlichen-Obfrau nachzutrauern wäre ebenso verfehlt wie entfernteste Form von Mitleid. "Königskobra" lautete ihr Kosename, und der steht mit einem der giftigsten und aggressivsten Reptilien in Verbindung. Die ungerechtfertigt als "Susi" Verniedlichte fungierte lange genug als Haiders Scharfmacherin und Scharfrichterin. Ihre Gnadenlosigkeit stellte sie nicht nur in der Salzburger Landes-FP unter Beweis, wo sie sämtliche Funktionäre ihrer Ämter enthob. Nun ist sie selbst gehoben worden. Gehoben und gelegt - von einem Mann, dem Schlangengift nichts anzuhaben vermag, der aber wesentlich lauter zischt als seine unsäglichst und jämmerlichst abgehalfterte Partei.

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