Bartenstein: Kommen bei e-government gut voran

Rauch-Kallat: ÖVP führt Programme in gewohnter Art und Weise fort

Wien, 9. September 2002 (ÖVP-PD) "Business to Consumer oder Behörde zum Bürger, darum geht es", sagte heute, Montag, Wirtschafts-und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein im Rahmen der e-government-Präsentation anlässlich der Wien-Tage der Österreichischen Volkspartei im Siemens-Forum und ergänzte: "Es tut sich etwas, wir kommen auf der Schiene von e-government gut voran." Der Großteil der Amtswege werde bis 2004 online abgewickelt werden können. "Auf halbem Weg sind wir schon", so Bartenstein, der Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer dankte, die an der Spitze des Projekts e-government stehe und sehr gute Arbeit geleistet habe. ****

"Wir führen unser Programm in gewohnter Art und Weise fort", sagte ÖVP-Generalsekretärin Abg.z.NR Maria Rauch-Kallat in Anspielung auf die aktuelle politische Situation und erläuterte die heutigen Stationen der ÖVP-Regierungsmitglieder im Rahmen der Wien-Tage. Rauch-Kallat und Bartenstein dankten Siemens-Generaldirektor Albert Hochleitner für die Möglichkeit, die Veranstaltung in seinem Haus durchzuführen. "Es gibt selten ein Thema, das so gut zu Siemens passt wie e-government", betonte der Wirtschafts- und Arbeitsminister.

Im Bereich e-government stünden für die Periode 2004 bis 2006 nochmals 500 Millionen Euro zur Verfügung, erläuterte Bartenstein und verwies darauf, dass es davor notwendig sein werde, kreativ zu arbeiten, um die vorübergehende finanzielle Lücke zu überwinden. Mittel- bis langfristig seien durch e-government Einsparungen möglich, kurzfristig müssten dafür aber zum Teil enorme Investitionen getätigt werden, betonte Bartenstein.

Der Bundesminister erläuterte zwei Beispiele aus seinem Ressortbereich, nämlich einerseits die Elektronische Gewerbeanmeldung und andererseits die Papierlose Außenwirtschafts-Administration (PAWA). Schon heute würden rund 1.700 An- und Abmeldungen im Unternehmensbereich per Internet abgewickelt, was vor einen Hintergrund von rund 12.000 Unternehmensanmeldungen pro Jahr in Wien ein gutes Ergebnis sei.

Im Bereich der Außenwirtschafts-Administration hätten früher manche Routineprozesse fünf Tage gedauert. "Dass wir das jetzt auf drei Stunden und weniger reduzieren, das ist schon sensationell und es funktioniert", so Bartenstein. Die PAWA sei ein wichtiger Faktor für den Import von Wahren in die EU, damit sei viel an Wertschöpfung in Österreich geblieben. Insgesamt ergebe sich damit durch e-government eine win-win-Stiuation für Bürger, Unternehmen und Behörden, betonte der Wirtschafts- und Arbeitsminister und ergänzte, dass man ohne dieses Projekt die Abwanderung von Betrieben riskiert hätte.

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