Erteilung von Visa an der österreichischen Botschaft in Belgrad - Vorwürfe gegen Mitarbeiter

Wien (OTS) - Seitens des Außenministeriums wird zu dieser Angelegenheit folgendes mitgeteilt: Bei der Staatsanwaltschaft Wien ist offenbar am 4. September eine anonyme Anzeige gegen zwei Mitarbeiter des Außenministeriums eingelangt. Darin wird unter anderem der Vorwurf des Amtsmissbrauches im Zusammenhang mit der Erteilung von Visa an der österreichischen Botschaft in Belgrad erhoben.

Im Außenministerium laufen in dieser Angelegenheit bereits seit mehreren Monaten Untersuchungen, in deren Rahmen umgehend sowohl personelle Maßnahmen gesetzt als auch die interne Revision eingeschaltet wurde.

Durch die nunmehr eingebrachte Anzeige ermittelt jetzt auch die Staatsanwaltschaft. Das BMaA wird mit den Justizbehörden selbstverständlich engstens kooperieren. Da es sich um ein laufendes Justizverfahren handelt kann und wird es vom BMaA zu diesem Zeitpunkt in dieser Angelegenheit keine weitere Stellungnahme geben.

Grundsätzlich ist festzuhalten dass österreichische Vertretungsbehörden im Ausland pro Jahr ca. ein halbe Million Visa ausstellen. An der österreichischen Botschaft in Belgrad waren es im vergangenen Jahr rund 30.000, also ca. 100 Visa pro Tag. Da es sich bei der Ausstellung von Visa um einen politisch und menschlich sensiblen Bereich handelt wird etwaigen Vorwürfen gegen Mitarbeiter von Vertretungsbehörden seitens der zuständigen Stellen des Außenministeriums in jedem einzelnen Fall mit größter Sorgfalt nachgegangen.

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