"Die Presse" - Kommentar: "Reine Nervensache" von Michael Fleischhacker

Ausgabe vom 5.9.2002

Wien (OTS) - Hatten wir das nicht schon einmal? VP-Chef Wolfgang Schüssel nutzt einen Live-Auftritt im Fernsehen, um sich direkt an die eingebunkerten Parteispitzen des Koalitionspartners zu wenden. Damals, im Jänner 2000, schlug Schüssel den vom bereits arg ramponierten Kanzler Viktor Klima eilig zusammengerufenen SP-Granden im "ZiB 2"-Interview die Einsetzung eines parteifreien Finanzministers als "letzte Chance" für die Fortsetzung der "großen" Koalition vor. Ob es ihm ernst war oder ob es sich um ein Scheinangebot handelte, das ausschließlich der moralischen Rechtfertigung des bereits ausgehandelten Paktes mit Jörg Haider diente, konnte nie zweifelsfrei geklärt werden.
Als Schüssel am Dienstagabend im ORF-"Sommergespräch" seiner Hoffnung Ausdruck verlieh, daß sich die FP-Regierungsmannschaft um Susanne Riess-Passer mit ihrer Linie durchsetzen möge, war es ihm ganz gewiß ernst: Schüssel weiß, daß mit einem Rücktritt der FP-Chefin und ihrer Crew auch das schwarz-blaue Regierungsexperiment beendet wäre.
Es wäre nicht Wolfgang Schüssel, hätte er sich nicht im Vorfeld alle taktischen Optionen offen gehalten: Als er via Fernsehen bekräftigte, Riess-Passers Bestemm auf Verschieben der Steuerreform sei die abgestimmte Regierungslinie, hatte er offensichtlich seit 24 Stunden ein Agreement mit Jörg Haider in der Tasche. Es ermöglicht ihm, die Koalition auch dann fortzusetzen, wenn Riess-Passer von ihrem Frontalkurs abweicht und den Kompromiß mit dem Übervater sucht.

Eine Garantie ist freilich auch das nicht: In dem Zustand, in dem sich die FPÖ derzeit befindet, kann innerhalb der Wochenfrist, die Riess-Passer den Rebellen gesetzt hat, tatsächlich noch alles von der groß inszenierten Versöhnung bis zum Platzen der Koalition passieren.

Sollte letzteres der Fall sein, hätten wir vermutlich im Herbst 2002 die selbe Situation wie im Herbst 1999: Patt. Keine Mehrheit für Rot-Grün, keine Lust auf Rot-Schwarz, Angst vor Schwarz-Haiderblau. Aus einem solchen Patt kommt nur heraus, wer die Nerven für einen Überraschungscoup hat. Genau darauf dürfte Schüssel bauen.

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