"profil": Riess-Passer: "Wenn ein Wechsel gewünscht wird ..."

Oberösterreichs Landespartei verlangt außerordentlichen Parteivorstand - Riess-Passer will keinen Parteitag - will sich aber den Parteigremien stellen

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, verlangt die oberösterreichische FPÖ unter Hans Achatz die Abhaltung eines außerordentlichen Bundesparteivorstandes. Dieser soll Anfang September stattfinden und laut "profil" nach den jüngsten Differenzen über eine mögliche Steuerreform eine "Klärung der inhaltlichen Linie der Partei" bringen. Parteiintern wird laut Angaben des Magazins nicht ausgeschlossen, dass dieser Vorstand in weiterer Folge zur Abhaltung eines Sonderparteitages der FPÖ führt, bei dem auch eine Entscheidung über die künftige Führung der FPÖ fallen könnte. Im Vizekanzleramt bestätigt man zwar das Verlangen der Oberösterreicher, verweist aber darauf, dass im September ohnehin ein Parteivorstand geplant gewesen sei.

In einem "profil"-Interview spricht sich Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer gegen die Abhaltung eines Sonderparteitags aus. Es sei laut Riess-Passer so, dass am letzten Parteitag im Juni dieses Jahres ein Bekenntnis zur Steuerreform, aber nur unter gewissen Voraussetzungen abgelegt wurde. Durch die geänderten Bedingungen wie das Auftreten des Hochwassers, sei die Steuerreform nun nicht mehr in der geplanten Form machbar. Riess-Passer: "Ich befinde mich hundertprozentig auf dem Boden des Parteitags und deshalb sehe ich auch keine Notwendigkeit, einen neuen abzuhalten."

Grundsätzlich will sich die Parteichefin den Gremien aber nicht verweigern. Riess-Passer in "profil": "Ich habe mich nicht darum gerissen, Vizekanzlerin oder Parteichefin zu werden, habe mich vor der Verantwortung aber auch nicht gedrückt. Wenn ein Wechsel gewünscht wird, wird man diesen Wunsch den Parteigremien vorlegen und die werden darüber zu befinden haben." Einen Wunsch äußert die Vizekanzlerin aber für den Fall, dass es tatsächlich massive Bestrebungen für ihre Ablöse geben sollte. Riess-Passer in Richtung ihrer Kritiker: "Man sollte dann den Mut haben, offen auszusprechen, was Sache ist und nicht hinter den Kulissen herumwerken."

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