"Kleine Zeitung" Kommentar: "Idylle und Katastrophe" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 18.08.2002

Graz (OTS) - Wolfgang Schüssel, der das Cello streichelt und der mit jungen Menschen fröhlich durch grüne Fluren streift: Die Parteipropaganda wollte ja vor den Wahlen den Bundeskanzler nicht als schmallippigen Anschaffkanzler und scharfzüngigen Abkanzler, sondern als sanften Kanzlermenschen und einfühlsamen Menschenkanzler zeichnen.

Die Idylle wurde von der Katastrophe zerstört. Die Jahrhundertflut hat alle anderen Themen zu Treibgut gemacht. Die Affären, die uns noch vor einer Woche erregt haben, sind schlagartig zu Nebensächlichkeiten geworden. Auch die Plakate vom lächelnden und geigenden Wolferl.

Warum gelingt es ihm nicht, sich als Volkspolitiker darzustellen? Wahrscheinlich liegt es daran, dass Schüssel, der zu den am längsten dienenden und erfahrensten Führungspersönlichkeiten der Republik gehört, immer ein Kabinettspolitiker war. Klubsekretär, Generalsekretär, Minister, Bundeskanzler, zwar auch Abgeordneter, aber das war nicht sein Lebensinhalt, sondern gehörte zur Grundausstattung der Macht.

Jedenfalls fehlt Schüssel die instinktsichere Unbefangenheit, mit der eine Waltraud Klasnic nach dem Grubenunglück in Lassing ihre Betroffenheit äußerte und den Menschen Trost spendete.

Selbst wenn die Regierung zur Milliarde, die sie als Hochwasserhilfe locker machte, noch Geld drauflegt, wird Schüssel nicht als der Bundeskanzler in Erinnerung bleiben, der in der Stunde der schwersten Bedrängnis auf der Kommandobrücke gestanden ist und das Ruder fest in der Hand gehalten hat. Das hat nicht nur damit zu
tun, dass bei Naturkatastrophen der Bürgermeister und der Landeshauptmann hautnah beim Bürger sind, weil ihnen nach der Kompetenzverteilung der Katastrophenschutz obliegt. Das hängt auch mit einem technokratischen Verständnis von Politik zusammen.

Die Welle der Solidarität, die von der Sintflut in der Bevölkerung ausgelöst wurde, wird in der Politik nicht lange anhalten. Dort ist vom Zusammenrücken und Zusammenhalten wenig zu spüren. Vielleicht gehen schon morgen bei der Sondersitzung des Nationalrates die Wogen der Emotion wieder hoch. Wer den kleinen Finger hinstreckt, indem er die Zahl der Abfangjäger reduziert und die Bezahlung hinausschiebt, muss damit rechnen, dass die ganze Hand gefordert wird.

Auch der Ruf nach einer Steuersenkung wird nicht auf Dauer verstummen. Vorerst ist einmal der Damm gegen die Neuverschuldung geborsten. Der Finanzminister kann sogar vom Glück im Unglück sprechen, weil das Nulldefizit angesichts des ausbleibenden Konjunkturaufschwungs ohnehin nicht zu halten gewesen wäre. Jetzt hat die Flut dieses Ziel weggeschwemmt. Vom augenblicklichen Verständnis, dass die Schadensbehebung Vorrang hat, jedoch abzuleiten, dass die Einsicht auch noch zum Jahreswechsel besteht, wäre voreilig.

Wie überhaupt sich die These, dass im Jahr vor den Wahlen die Zeit der Ernte an bricht, weil die Koalition bis dahin die unpopuläre Sanierungsarbeit geleistet habe, als Naivität erweist. Wir befinden uns im Sommer der Missernte. ****

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