"Die Presse" Kommentar: "Das Inseldenken" (von Andreas Unterberger)

Ausgabe vom 10.8.2002

Wien (OTS) Lange schon ist die Phrase von der Insel der Seligen aus dem Vokabular von Politikern wie Publizisten verschwunden. Das heißt freilich nicht, daß das Land seine Stellung in Europa und in der Welt heute realistischer sehen würde. Im Gegenteil: Außenpolitik ist weiterhin Funktion der Innenpolitik. Populistisch wird darauf geschaut, was gut ankommt, und nicht auf das, was für Österreich wie Europa gut ist.
Deshalb ist die Debatte um den Sinn der Neutralität entschlafen. Die durch Schulen, Politiker wie Boulevard jahrzehntelang verbreitete Illusion, Neutralität erhöhe die Sicherheit, wird heute als unausrottbar eingestuft. Deswegen wird gleich auf jeden Aufklärungsversuch verzichtet und verschwiegen, daß es auch in Zukunft mit absoluter Sicherheit immer wieder Gefahren geben wird, denen man nur militärisch und nur gemeinsam entgegentreten kann. SPÖ und Grüne begreifen es einfach nicht; die FPÖ hat sich nun spektakulär, der einst mutig engagiert gewesene Bundespräsident vor längerem sanft von diesem Thema verabschiedet. Und auch die ÖVP sieht die Frage heute emotional distanziert.
Spricht man mit den Bürgern schon nicht über den illusionären Charakter der Neutralität, so müßte man es umso mehr über die Notwendigkeit einer dann halt eigenständigen Landesverteidigung tun. Weit gefehlt. Statt völkerrechtliche Verpflichtungen ernst zu nehmen, sagen viele ständig, es bedrohe uns ohnedies niemand. Diese vor allem rot-grüne Logik entspricht etwa jener eines Waldviertlers, hätte er vor wenigen Tagen gesagt: "Wir sind ohnedies keine Hochwasserregion, daher braucht es auch keine teuren Vorbereitungen für Rettungsaktionen." Zum Glück waren zumindest die Waldviertler schlauer.
Gewiß, man muß über die Frage debattieren, ob die Typenentscheidung fürs teuerste Gerät richtig war. Das macht aber das populistische "Was brauch' ma des?" von Opposition (und natürlich Krone) nicht weniger erschreckend.
Wir scheren uns aber auch sonst recht wenig ums Ausland. Die Gemeinde Wien steuert sehenden Auges aus vermutlich sehr dunklen Motiven in das blamable Debakel, daß der Stadt der Ehrentitel "Weltkulturerbe" wieder aberkannt wird.
Quer durch alle Parteien glaubt man auch, daß man mit dem Nachbarn Tschechien ganz nach Hausbedarf umspringen kann. Die Kritik daran heißt nun nicht, daß Österreich alles hinnehmen muß, was man in Prag so von sich gibt. Das Alpenland hat jedes Recht, daß in Sachen Atomkraftwerke Sicherheits-Vereinbarungen penibel eingehalten werden. Dieser Standpunkt ist auch international argumentierbar, er ist daher durchsetzbar. Eine Abschaltungs-Forderung ist das jedoch nicht.
Das gleiche gilt zum Stichwort Benes. Restitutionen gibt es nur auf einer Insel der seligen Träumer. Wer jedoch darauf beharrt, daß Verbrechen gegen die Menschlichkeit (die rund um die Vertreibung vielfach geschehen sind) nicht länger straffrei bleiben dürfen, wird international Unterstützung finden: insbesondere in Zeiten, da die Verfolgung solcher Verbrechen von der NS-Zeit über die Jugoslawien-Kriege bis zum Nahen Osten immer stärker thematisiert wird.
In allen Fällen gilt die Regel: Ein Acht-Millionen-Volk kommt nicht mit dem Kopf durch die Wand. Es kann aber reüssieren, wenn es internationale Debatten verfolgt, wenn es gute Argumente hat. So hat sich Österreich auch im Alleingang bei der Bioethik durchgesetzt. So wird es auch die Quersubventionierung von Straße zu Schiene durchsetzen. Das Land wird aber scheitern, wenn es den europäischen Verkehr blockieren, die Tschechen dauerhaft demütigen und in Sicherheitsfragen die viel ärmeren Nachbarn den Schutz Österreichs zahlen lassen will. Wenn es sich wirklich für eine Insel hält.

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