SCHWEITZER: Sicherheitspolitische Planlosigkeit der Grünen

"Warum hat Van der Bellen eigentlich das Volksbegehren unterstützt?"

Wien, 2002-08-09 (fpd) - FPÖ-Generalsekretär Mag. Karl Schweitzer warf heute den Grünen vor, auf Kosten der Sicherheit Österreichs ein innenpolitisches Verwirrspiel zu betrieben. Nach der zaghaften Einsicht Van der Bellens in sicherheitspolitische Notwendigkeiten würden seine Parteifreunde nun mit geballter Macht versuchen, seine Aussagen mit absurden Interpretationen zu relativieren. ****

Die zutiefst widersprüchlichen Aussagen Van der Bellens, Koglers, Glawischnigs und Pilzens zu den Abfangjägern würden einmal mehr die sicherheitspolitische Hilf- und Planlosigkeit der Grünen deutlich machen. Als überaus kurios bezeichnete Schweitzer in diesem Zusammenhang, daß Kogler die Stellungnahme Van der Bellens als "konjunktivistisch" bezeichne und Glawischnig von "dialektischen Fragestellungen" spreche. Offenbar versuche die grüne Nomenklatura nun, Van der Bellen mit allen Mitteln zurückzupfeifen.

Prinzipiell stelle sich die Frage nach der Haltung der Grünen zur Neutralität. "Nur die Aufgabe der Neutralität mit einem gleichzeitigen Eintritt in ein Sicherheitsbündnis kann einen Verzicht auf die Abfangjäger nach sich ziehen", erklärte Schweitzer. "Das scheint Van der Bellen allmählich zu begreifen. Allerdings stellt sich dann die Frage, warum er das Volksbegehren unterstützt hat." (Schluß)

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