FP-Herzog: Weltkulturerbe wird scheibchenweise gemeuchelt !

Sozialisten verhindern UVP für Monsterbau Wien-Mitte

Wien, 02-08-2002 (fpd) - Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Landesregierung wurde von der Wiener Umweltstadträtin Kossina kurzfristigst der Tagesordnungspunkt einer Umweltverträglichkeitsprüfung für Wien-Mitte unter fadenscheinigstem Vorwand hineingeschummelt. Dies stelle insofern eine Ungeheuerlichkeit der Rathaussozialisten dar, weil damit eine der letzten Gelegenheiten aus der Hand gegeben wurde, den "Turmbau zu Babel" doch noch zu verhindern.

Die Sozialisten haben diese Verhinderung der UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) durchgedrückt, indem sie durch formales Ausnützen der Gesetzeslage eine Aufsplitterung der für so ein Monsterprojekt notwendigen Parkplatzzahlen so hingerechnet haben, daß nirgendwo der jeweils gesetzlich festgelegte Schwellenwert erreicht wurde. Eine Ohrfeige ins Gesicht der Wiener Bevölkerung, die nun durch diese Zwangsmaßnahme der sozialistischen Mehrheit durch einen Bau in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt von gewaltiger Höhe konfrontiert wird und mit dieser "Zwingburg" eines Großinvestors der den regierenden Sozialisten zumindest nicht fernsteht, wird leben müssen.

Zum tiefen Bedauern der anwesenden Oppositionsparteien mußte festgestellt werden, daß die Grünalternativen bei dieser wichtigen Sitzung nicht vertreten waren, obgleich der grüne Klubchef gestern noch bei einem seiner launigen Fernsehinterviews heftig gegen die Vorgangsweise der SPÖ gewettert hat.
"Es ist völlig unverständlich, daß die grüne Stadträtin Vassilakou sich just zu dem Zeitpunkt der Sommermonate auf Urlaub befindet, wo die einzige Sitzung der Landesregierung vor Herbstbeginn stattgefunden hat. Jahrelang haben die Wiener Grünen das Projekt Wien-Mitte mitgetragen. Es ist daher ein Zeichen von Pharisäertum, wenn sie jetzt das Ergebnis ihrer gemeinsamen Politik mit den Rathaussozialisten heftig beklagen und beweinen. Kindsweglegung soll und darf nicht Mittel der Politik werden, so Herzog.

Wenn es nicht gelingt die SPÖ durch den artikulierten Unmut der Bevölkerung, den Aufschrei der renommiertesten Vertreter der internationalen Architektur- und Kunstexperten und Wiener Oppositionsparteien, namentlich der Wiener FPÖ, zur Besinnung zu bringen, wird das Wahnsinnsprojekt nicht mehr zu verhindern sein.
Es darf nicht sein, daß die sozialistische absolute Mehrheit in kaltschnäuzigster Art und Weise den Status des Weltkulturerbes den Interessen ihr nahestehender Finanzgruppen opfert. Darüber hinaus wird eine einmalige Stadtlandschaft durch Kulturbanausen in unglaublicher Weise entstellt, schloß Herzog.

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