"Die Presse" Kommentar:"Freiflug in die Lächerlichkeit" (von Anneliese Rohrer)

Ausgabe vom 2.8.2002

Wien (OTS) Ein bedrückender Gedanke: Eine ganze Generation von Maturanten kann
heute mit folgendem Vergleich nichts anfangen, weil sie damals noch gar nicht geboren war - und dennoch muß man ihn angesichts der Ereignisse in Deutschland ziehen: Vor 23 Jahren stöhnte Österreich unter einem horrenden Budgetdefizit, aber der politische Sinkflug des Finanzministers - Hannes Androsch - begann mit 60.000 Schilling für den Opernball 1977; einer 10.000-Schilling-Torte und der Anzahl seiner Anzüge im Kasten.
Unter den Milliarden des Defizits, unter den hunderten vergeudeten Millionen für die Verstaatlichte Industrie konnten sich die Österreicher nichts vorstellen. Zehntausende Schilling, das war ihre Dimension. Auch dieser "Skandal" wurde wenige Wochen vor einer Bundeswahl bekannt. Ähnliches läuft zur Zeit in Deutschland ab: 4,1 Millionen Arbeitslose und 22 Milliarden Euro für den darniederliegenden Arbeitsmarkt, was soll's? Geldvernichtung an den Börsen - na, und? Ein sanierungsbedürftiges Sozial- und Bildungssystem? Alles nicht wirklich begreifbare Themen. Zu kompliziert. Bonusmeilen für Politik sind's.
Es sind meist die "nichtigen" Anlässe, die Politiker zum Absturz bringen; Beträge, die vergleichsweise läppisch sind; aber eben jene, mit denen sich jeder Wähler irgendwie identifizieren kann. Da jedoch Politiker wie Rudolf Scharping (SPD) oder jetzt Gregor Gysi (PDS) nicht erst vor kurzem auf die politische Bühne gesprungen sind, müßten sie doch dieses Grundgesetz der Politik kennen. Gysi zum Beispiel hat jeden schweren Vorwurf, Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes gewesen zu sein, politisch überstanden - und trat jetzt wegen Bonusmeilen zurück. Als PDS-Star war Gysi vielleicht vieles, aber sicher kein Dummkopf. Mit seinem blitzartigen Rücktritt wegen eines "Fehlers", den er sich "nicht verzeihen" kann, wollte er es sich vielleicht ersparen, als Dummkopf dazustehen. Als Rechtsanwalt kann man sich das gar nicht verzeihen.
Alle anderen Gründe für Gysis Absprung haben wenig Glaubwürdigkeit:
Ein Gutachten über seine Stasi-Vergangenheit ist bereits von Berliner Regierungskollegen als irrelevant bezeichnet worden. Wegen reiner Überarbeitung als Berliner Wirtschafts-Senator hätte er sicher das rot-rote Experiment so kurz vor der Wahl nicht diskreditiert. Also wollte er mit seiner "ehrenhaften" Entscheidung alle Bonusmeilen-verbrauchenden Politiker unter Zugzwang setzen und den Skandal in allen anderen Parteien aufbrechen lassen, heißt es. Das würde nur Sinn machen, wenn seine PDS davon profitiert. Dem wird aber kaum so sein. Die Partei ist nach Gysis Abgang schwer angeschlagen - und der Traum von Rot-Grün-Rot auf Bundesebene vorbei - selbst wenn Gerhard Schröder seine Meinung zwecks Mehrheitssicherung ändern sollte.
Wenn nun alle die Rückkehr zu den "großen" Themen verlangen, so wird es nichts helfen. Mit den "kleinen" Fragen kann sich der Wähler identifizieren und er wird von den Medien bedient werden. Das ist auch ein Grundgesetz - vor allem in Wahlkampfzeiten. Der Springer-Zeitung "Bild" wird nun vorgeworfen, sie betreibe eine Kampagne gegen Rot-Grün. Daran wird etwas Wahres sein. Von einer geringen Wahlbeteiligung wegen steigender Politiker-Verdrossenheit würde nämlich vor allem die Union profitieren.
Das Politik-Engagement aber muß nun die Hauptsorge aller Parteien in Deutschland sein. Denn erstens würden sich in Zukunft immer weniger fähige Bürger zur Übernahme eines politischen Amtes überreden lassen. Und zweitens wäre ein Freiflug Deutschlands in die Lächerlichkeit wegen Bedeutung und Größe dieses Landes langfristig auch für Europa eine Katastrophe.

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