SPINDELEGGER: DRUCK DER ÖGB- UND AK-FRAKTION LÄSST SPÖ EUROPABEKENNTNIS RELATIVIEREN

Anstatt der großen Chancen stellt SPÖ-Europasprecher die Probleme in den Vordergrund

Wien, 1. August 2002 (ÖVP-PK) Jetzt lässt die SPÖ langsam die Katze aus dem Sack, wenn sie in Fragen der EU-Erweiterung unsicher wird. Das sagte heute, Donnerstag, der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Dr. Michael Spindelegger, zu den Aussagen des SPÖ-Europasprechers Dr. Caspar Einem. "Offenbar schlägt der Linkspopulismus von unten wieder zu, wenn der SPÖ-Abgeordnete nun die Zustimmung der SPÖ zur Erweiterung in Frage stellt und meint, dass die SPÖ sich schwer tue, dieser Erweiterung vollen Herzens zuzustimmen." ****

"Die Argumente des Europasprechers dürften wohl eher dubioser Natur sein. Es bestätigt sich damit, was die ÖVP schon lange befürchtet hat, nämlich dass der Druck der ÖGB- und der AK-Fraktion in der SPÖ schon so stark wird, dass die Parteiführung ihr immer wieder zur Schau gestelltes Europabekenntnis relativiert und plötzlich die Probleme in den Vordergrund stellt, anstatt die große Chance eines Friedenprojekts in Europa zu sehen", so Spindelegger.

Verwundert zeigte sich der ÖVP-Abgeordnete auch von der plötzlichen Sorge Einems, dass nun "Problemgruppen auf den Arbeitsmarkt" hereindrängen werden. Einem hätte als Innenminister genügend Zeit gehabt, sich dieses Themas anzunehmen. Aber offenbar hat er die Zeit in der Opposition gebraucht, um in sich zu gehen und auf die Integrationspolitik der ÖVP und des heutigen Innenministers Ernst Strasser einzuschwenken, schloss Spindelegger.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.parlament.gv.at/v-klub/default.htm

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK/ÖVP-PK