Koralmbahn: Maier ersucht EU-Kommission um Aufklärung

"Was passierte mit 3,5 Mio. Euro für UVP-Verfahren?"

Wien (SK) "Was passierte mit jenen 3,5 Mio. Euro, die Österreich aus TEN-Geldern für offensichtlich notwendige UVP-Verfahren zum Bau der Koralmbahn erhalten hat?" Da diese Frage seitens des Verkehrsministeriums bis dato nicht beantwortet wurde, wendet sich SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier nun an die EU-Kommission, von der er sich entsprechende Aufklärung in diesem Zusammenhang erhofft, wie er am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst erklärte. Für Maier stehe weiterhin der Verdacht im Raum, dass dieser EU-Zuschuss von 3,5 Mio. Euro "möglicherweise anderweitig verwendet wurde". Aus diesem Grund habe der SPÖ-Abgeordnete die Generaldirektion Energie und Verkehr der Kommission in einem Brief über den Sachverhalt, d.h. den VwGH-Entscheid, bezüglich der Koralmbahn in Kenntnis gesetzt und ersucht die Kommission zu prüfen, "ob die zur Verfügung gestellten EU-Mittel zur Gänze antragsentsprechend eingesetzt wurden", wie es in dem Schreiben wörtlich heißt. ****

Maier zeigte sich davon überzeugt, dass sich der VwGH in dieser Frage absolut korrekt verhalten habe, vielmehr gar nicht anders entscheiden hätte können. "Umso lächerlicher" sei die "reflexhafte Paranoia" des Kärntner Landeshauptmanns, der dem Höchstgericht "böse Absicht" unterstellt.

Verkehrsminister Reichhold hatte Maier in einer Anfragebeantwortung Anfang Juli mitgeteilt, dass seitens der EU 3,5 Mio. Euro für UVP-Verfahren zum Bau der Koralmbahn zugeschossen wurden. Offen ließ Reichhold allerdings, ob diesbezüglich für die gesamten 130 Kilometer des Bauprojekts Koralmbahn angesucht wurde oder nur für bestimmte Teilstrecken. Über den Umweg EU-Kommission wolle der SPÖ-Abgeordneten nun also herausfinden, wie der Antrag lautete bzw. welche Stelle um den Zuschuss angesucht habe. Da es sich um Steuergelder handle, müsse in jedem Fall Klarheit darüber geschaffen werden, wohin die EU-Gelder für das UVP-Verfahren geflossen seien, so Maier abschließend. (Schluss) hm/mm

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