LHStv. Liese Prokop:

Um das Wohl der HeimbewohnerInnen bemüht

St.Pölten (NLK) - Die von Justizminister Dr. Dieter Böhmdorfer geäußerte Kritik fehlender oder nicht adäquater Heimverordnungen geht für Niederösterreich ins Leere. "Schließlich hat Niederösterreich seit heuer eine Pflegeheimverordnung." Darin sind alle Kriterien für die Pflege von bedürftigen Menschen in Pflegeeinrichtungen zusammengefasst", erläutert Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop.

Das Land Niederösterreich ist seit Jahren bemüht, dem auf Grund der demographischen Entwicklung drohenden Mangel an Pflegepersonal durch zahlreiche Maßnahmen entgegenzuwirken. Erstens wird durch Werbekampagnen versucht, möglichst viele junge Menschen für Berufe im Pflege- und Gesundheitsbereich zu interessieren. Für die Ausbildung werden laufend die Plätze in den NÖ Pflegeschulen aufgestockt. Darüber hinaus werden regelmäßig Lehrgänge für den zweiten Bildungsweg für das Pflegepersonal in den NÖ Landesheimen angeboten. Bisher haben bereits mehr als 100 PflegerInnen von diesem Aufschulungsangebot zum diplomierten PflegerIn Gebrauch gemacht. Die während der Ausbildungszeit erforderlichen Ersatzkräfte in den Pflegeeinrichtungen werden mit Unterstützung des Landes und des AMS Niederösterreich bereitgestellt. Zweitens ist Niederösterreich intensiv bemüht, eine 15a-Vereinbarung betreffend die Änderung des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes (GUKG) zu erreichen. Damit soll die modulartige Ausbildung im Pflegebereich erreicht werden und eine klare Regelung für die Tätigkeiten die Arbeit des Personals erleichtern.

Im Juni 2002 hat der NÖ Landtag das Ausbauprogramm für die Pensionisten- und Pflegeheime im Umfang von 174 Millionen Euro beschlossen. Bis 2006 werden Sanierungs-, Umbau- und Neubauprojekte für Pensionisten- und Pflegeheime in ganz Niederösterreich durchgeführt.

Anfang 2002 hat das Land Niederösterreich die Pflegeaufsicht völlig neu organisiert. So ist es nun möglich, kurzfristig und schlagkräftig auf vermutete Missstände zu reagieren. Ein gutes Beispiel für das rasche Reagieren des Landes ist das in einem Bericht in der heutigen Kronenzeitung zitierte Privatheim in Würmla. Es wurde vom Land Niederösterreich umgehend geschlossen. Zu den weiteren in diesem Bericht angeführten Fällen wird festgestellt:
· Im Bereich Neulengbach sind keine Mängel oder Beschwerden aus den Pflegeeinrichtungen bekannt. Lediglich 2001 wurde gemeinsam mit dem Verein für Sachwalterschaft eine Beschwerde zur Zufriedenheit aller Beteiligten gelöst.
· Was die Vorwürfe zu einer privaten Einrichtung im Bezirk Wiener Neustadt betrifft, so wurde hier durch die Bezirkshauptmannschaft Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet, ein Verwaltungsstrafverfahren läuft. Weiters wurde die Sachwalterschaft für die Bewohner der Einrichtung durchgesetzt. Damit sind alle Möglichkeiten der Behörde zur Zeit ausgeschöpft, der Ball liegt bei den Sachwaltern und beim Gericht.

Abschließend muss jedoch darauf hingewiesen werden, dass Sachverständige von den zuständigen Aufsichtsbehörden immer dann eingesetzt werden, wenn in diversen Einrichtungen Mängel oder Missstände vermutet werden. Die so erfolgte Negativauslese beeinflusst natürlich die Sichtweise des Sachverständigen. Daraus einen Rückschluss auf das gesamte System der Betreuung und Pflege alter Menschen zu ziehen, ist nicht nur falsch, sondern fügt vor allem den über 6.000 engagierten Mitarbeitern und 1.000 Ehrenamtlichen in Niederösterreich großen Schaden zu.

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