Margulies: 1,2 Milliarden Euro-Debakel bei AVZ Stiftung

Grüne fordern von Häupl und Rieder Aufklärung über Konsequenzen bei AVZ-Skandal

Wien (Grüne) - "Wer in der Privatwirtschaft 1,2 Milliarden Euro in den Sand setzt, muss normalerweise den Hut nehmen," so der Grüne Budgetsprecher Martin Margulies zum Debakel rund um die von Bürgermeister Häupl ins Leben gerufene AVZ-Stiftung. Margulies: "Nur beim Wiener Bürgermeister Häupl werden offensichtlich beide Augen zugedrückt."

Zur Erinnerung: Noch vor etwas mehr als einem Jahr repräsentierte die Anteilsverwaltung Zentralsparkasse (AVZ) nach dem Zusammenschluss von Bank Austria und der bayrischen HypoVereinsbank (HVB) einen Wert von rd. 1,7 Milliarden Euro. Anstatt diesen Betrag, wie von den Wiener Grünen gefordert durch Verkauf des 5,27 Prozent Anteils an der HVB zu realisieren und die Erträge dem Budget der Stadt Wien zu zuführen, wurde von Bürgermeister Häupl eine Privatstiftung zur Verwaltung der AVZ-Anteile ins Leben gerufen. Handstreichartig wurden dadurch der Wiener Bevölkerung unter skandalösen Rahmenbedingungen kurz vor der Wiener Gemeinderatswahl 1,7 Milliarden Euro entzogen.

Am 14. März 2001 bezeichnete Finanzstadtrat Rieder die Einbringung der Mittel aus der AVZ in eine Privatstiftung als "wirtschafts- und bildungspolitisch zukunftsweisendes Projekt zur Sicherung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Wiens". Knapp sechzehn Monate später weist dieses "zukunftsweisende Projekt" einen Verlust von rd. 1,2 Milliarden. Euro auf.

Für den Wirtschaftsmathematiker Martin Margulies handelt es sich um ein finanzpolitisches Debakel aus welchem Konsequenzen zu ziehen wären. "Unter den gegebenen Rahmenbedingungen bedürfte es eigentlich keiner Rücktrittsaufforderung mehr. Wer für dieses Debakel verantwortlich ist, müsste eigentlich von selbst den Hut nehmen", so der Grüne Budgetsprecher.

"Selbstverständlich werden die Grünen im Zuge des nächsten Finanzausschusses diesen Skandal thematisieren. Stadtrat Rieder wird erklären müssen, wie es zu diesem einmaligen Debakel kommen konnte", so Margulies abschließend.

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