Kuntzl verurteilt Treffen FPÖ - Vlaams Blok - Lega Nord scharf

FPÖ in einer Reihe mit Rechtsextremen - Wo steht Riess- Passer?

Wien (SK) "Wieder einmal rotten sich in Österreich
rechtsextreme Politiker aus Europa zusammen und wieder einmal
ist die Regierungspartei FPÖ der Gastgeber", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl zum jüngsten Treffen von FPÖ-Vertretern, allen voran de facto-Parteichef Haider, und Vertretern des belgischen Vlaams Blok und der Lega Nord. "Die Regierungsbeteiligung der FPÖ wirkt für rechtsextreme Parteien offensichtlich äußerst anziehend", so Kuntzl am Freitag
gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Das Bild der FPÖ verfestigt
sich - die FPÖ in einer Reihe mit international geächteten Rechtsextremisten." ****

Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin verwehrt sich
ausdrücklich dagegen, dass die FPÖ - toleriert vom Koalitionspartner ÖVP - unser Land Schritt für Schritt in eine Position treibt, wo es alle demokratisch gesinnten ÖsterreicherInnen auf keinen Fall haben wollen. "Vizekanzlerin Riess-Passer muss diesem - Österreichs Ansehen nachhaltig abträglichen - Treiben endlich Einhalt gebieten", so Kuntzl,
"das Doppelspiel der FPÖ ist nicht länger tragbar". Kuntzl
fordert umgehend eine Klarstellung von Riess-Passer sowie
Auskunft darüber, wer bei diesem Treffen anwesend war. Die Vorstellung, dass Regierungsvertreter oder die Vizekanzlerin
selbst bei einem Rechtsextrementreffen über
"Demokratiedefizite in Europa" sprechen, lasse einem
jedenfalls den kalten Schauer über den Rücken laufen.
(Schluss) se

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