"Kleine Zeitung" Kommentar: "Starker Maxi" (von Michael Jungwirth)

Ausgabe vom 25.07.2002

Graz (OTS) - =

Der Applaus ist Verkehrsminister Mathias Reichhold
sicher: Schon kurz nach dem Beschluss der EU-Kommission, im Jahr 2002 keine Ökopunkte mehr zu kürzen, kündigte er eine Klage vor dem EU-Gerichtshof an. Es macht immer Eindruck, wenn ein Minister gegen Brüssel in die Schlacht zieht.

Ob es was bringt, steht auf einem anderen Blatt. Wahrscheinlich entscheiden die Richter erst, wenn das Jahr vorbei ist. Außer Spesen nichts gewesen, kann dann nur noch der Steuerzahler bilanzieren.

Hinter dem scheinbar kindischen Streit um die Ökopunkte-Statistik verbergen sich handfeste Interessen. Reichhold sitzen die Tiroler im Nacken, der EU die Frächter.

Reichhold hat gestern den starken Maxi abgegeben. Vermutlich nur, um von einem drohenden Waterloo abzulenken: Ende 2003 läuft der Transitvertrag aus, dann herrscht freie Fahrt am Brenner.

Es sei denn, eine Nachfolgeregelung erblickt rechtzeitig das Licht des Transits. Bisher war Reichhold in dieser Sache wenig Erfolg beschieden. Immerhin liegt aber ein österreichfreundlicher Vorschlag auf dem Tisch. Ausgearbeitet von der Kommission, gegen die der Minister gestern in die Schlacht gezogen ist. ****

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