Sima begrüßt (Teil-)Aufhebung von Patent auf Züchtung menschlicher Embryonen

Neuverhandlung der EU-Biopatentrichtlinie überfällig!

Wien (SK) SPÖ-Umweltsprecherin Ulli Sima begrüßt in einer ersten Reaktion die heute bekannt gegebene (Teil-)Aufhebung des Patents EP 695 351 zur Züchtung menschlicher und tierischer Embryonen. "Das Europäische Patentamt hat in der Vergangenheit schon mehrere skandalöse Patente genehmigt und wird dies auch in Zukunft tun, wenn dem nicht gesetzlich ein Riegel vorgeschoben wird", warnte Sima am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
Mit der Erteilung von Patenten auf Leben setzte das Patentamt in München durch die Hintertüre die umstrittene EU-Biopatentrichtlinie permanent um, obwohl diese erst in fünf EU-Ländern in das nationale Recht übernommen wurde, so Sima. Eine Neuverhandlung der bereits 1998 verabschiedeten Richtlinie auf EU-Ebene sei überfällig. "Österreich darf die Richtlinie keinesfalls umsetzen, sie ist schlichtweg die Grundlage für die Erteilung von Patenten auf Leben", warnt Sima abschließend. (Schluss) hm/mp

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