SP-Kopietz: Finz offensichtlich doch nicht bester Euro-Kontrolleur!

Innsbrucker Korruptionsskandal bestätigt Versagen des Finanzstaatssekretärs

Wien (SPW) "Herr Finanzstaatssekretär Finz hat offensichtlich doch nicht jeden Euro unter Kontrolle", übte der Landesparteisekretär der SPÖ Wien, LAbg. Harry Kopietz am Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ Wien scharfe Kritik am Finanzstaatssekretär und Obmann der Wiener ÖVP, Alfred Finz im Zusammenhang mit dem Innsbrucker Finanzamtsskandal. Es zeige sich nun, dass Finz in seiner Verantwortung über die staatliche Finanzaufsicht völlig versagt habe, so Kopietz weiter, der hinter den nun aufgedeckten Missständen "nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges" vermutet.****

Als besonders zynisch bezeichnete der Landesparteisekretär die Ankündigung des Staatssekretärs, man werde sich häufenden Gerüchten und Anzeigen bezüglich weiteren Korruptionsfällen in österreichischen Finanzämtern nun verstärkt nachgehen: "Dies lässt zweifelsohne vermuten, dass bisher im Falle von Korruptionsverdachtsmomenten nicht verstärkt nachgegangen worden ist!", so Kopietz, der angesichts dieses naheliegenden Rückkehrschlusses Aufklärung über die bisherigen Vorgangsweisen des Finanzstaatssekretärs einforderte.

Der Landesparteisekretär zeigte sich in diesem Zusammenhang allerdings auch davon überzeugt, dass es sich bei den korrupten FinanzbeamtInnen lediglich um eine verschwindend kleine Minderheit handeln könne, denn die große Mehrheit der österreichischen Finanzbeamtinnen und Finanzbeamten verrichte, so Kopietz, vorbildliche Arbeit im Dienste der Republik Österreich. "Gerade diese vielen fleißigen und gewissenhaften BeamtInnen verdienen sich ein Mehr an Professionalität des Finanzstaatssekretärs Finz!", stellte Kopietz fest.

Tragisch sei vor allem, so der Landesparteisekretär weiter, dass aufgrund der augenscheinlichen Inkompetenz von Finz einmal mehr die kleinen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für den immensen Schaden aufkommen müssten. Dies setze, so Kopietz, in Anbetracht der historisch höchsten Steuerquote, mit welcher die blauschwarze Bundesregierung vor allem auch die vielen "kleinen Leute" enorm belaste, dem Ganzen das "Tüpfelchen am I" auf.

"Jeder Euro braucht Kontrolle!", gab der Landesparteisekretär der SPÖ Wien Finz in einem Punkt Recht. "Allerdings", so Kopietz abschließend, "jeder Euro-Kontrolleur braucht auch die entsprechende Qualifikation! Der Korruptionsskandal und die Vorgangsweise des Finanzstaatssekretärs beweisen jedoch mehr als eindeutig: Finz hat versagt!" (Schluss) ah

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