Semperit zeigt: ÖGB darf zur neoliberalen Globalisierung nicht schweigen

SPÖ will sich simple Wahrheiten nicht eingestehen

Wien (OTS) - "Wenn morgen die letzten Reifen im Semperitwerk Traiskirchen vom Förderband laufen und rund tausend Semperit-MitarbeiterInnen ihren Job verlieren, dann zeigt dies eindrucksvoll, dass der ÖGB zur Globalisierung im Interesse des Kapitals nicht schweigen darf", so KPÖ-Wirtschaftssprecher Mag. Michael Graber.

Graber: "Conti hat Semperit als verlängerte Werksbank benutzt, die Forschung abgezogen und keine Investitionen getätigt. Semperit ist ein Paradebeispiel für jene neoliberale Globalisierung, die es zu bekämpfen gilt. Es ist doch irrsinnig: gesunde Betriebe werden zerschlagen, nur weil die Lohnkosten in Tschechien und Rumänien noch günstiger sind. Es ist höchste Zeit, dass die Gewerkschaften auf europäischer und internationaler Ebene aktiv werden, um das Lohn- und Umweltdumping einzudämmen."

Die Ignoranz der Regierung gegenüber Semperit überrascht Graber nicht. "Mehr Privat und weniger Staat, Umverteilung von Unten nach Oben - das sind die Eckpunkte des Regierungsprogramms. Alles andere interessiert Schüssel & Co nicht. Die Kronen-Zeitung, die ich sonst nicht schätze, hat es auf den Punkt gebracht: Ein nicht gekaufter Abfangjäger hätte die Zukunft von Semperit gesichert."

Schon der unter einer SPÖ-Regierung erfolgte Verkauf der Semperit GesmbH an Conti durch die verstaatlichte Creditanstalt (CA) war - so Graber - "ein Skandal. Conti erhielt Semperit um 32 Millionen Euro, obwohl sich die Eigenmittel von Semperit auf fast 60 Millionen Euro beliefen. Zudem hat die damalige Regierung fast 70 Millionen Euro an staatlichen Zuschüssen an Conti ausgeschüttet."

Graber resümierend: "Mit der seinerzeitigen Privatisierung hat sich die Republik der Möglichkeiten des Ein- und Zugriffs selbst beraubt. Angesichts der Erfahrungen, die nicht nur das Beispiel Semperit liefert, müsste jedem klar sein, dass die geplanten Privatisierungen kommunaler und öffentlicher Dienstleistungsbetriebe fatale Folgen haben werden. Doch wie Beispiele in Wien, Graz und anderen Städten zeigen, wollen sich SPÖ-Politiker diese simplen Wahrheiten nicht eingestehen."

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