FINANZMINISTER XIANG HUAICHENG IM GESPRÄCH MIT PRÄSIDENT FASSLABEND Die Themen: Bankwesen und soziale Sicherheit in China

Wien (PK) - Der Finanzminister der Volksrepublik China, Xiang Huaicheng, hält sich seit vergangenem Samstag offiziell in Österreich auf. Heute besuchte der Gast aus Fernost das Parlament und wurde vom Dritten Nationalratspräsidenten Werner Fasslabend herzlich willkommen geheißen. Präsident Fasslabend und Minister Xiang leiteten ihr Gespräch mit jeweils übereinstimmenden Feststellungen ein, dass sich die Beziehungen zwischen China und Österreich hervorragend entwickeln. Die konkreten Themen ihrer
rund eineinhalbstündigen Unterredung waren die Weiterentwicklung des chinesischen Bankensystems, die aktuelle Entwicklung des ost-und südostasiatischen Wirtschaftsraumes sowie der Weltwirtschaft insgesamt und nicht zuletzt die Bemühungen Chinas zur Entwicklung eines neuen Systems der sozialen Sicherheit.

Finanzminister Xiang informierte seinen Gastgeber über die Entwicklung des chinesischen Bankwesen von einer einzigen
zentralen Regierungskasse hin zu einer Zentralbank, staatlichen Kommerzbanken, Banken in Form von Aktiengesellschaften und speziellen Banken für den Agrarsektor und die Außenwirtschaft. Dieses System gelte es nun durch die Schulung des Personals, die Einrichtung einer Bankenaufsicht und die Einführung von Bewertungsmachanismen für Kredite weiter zu modernisieren, führte der chinesische Finanzminister aus und unterstrich seine Absicht, dafür zu sorgen, dass ausländische Banken in fünf Jahren Geschäfte in chinesischer Währung abwickeln können.

Von Präsident Fasslabend auf seine Einschätzung der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung in Asien und weltweit angesprochen zeigte sich Finanzminister Xiang überzeugt, dass ökonomischer Erfolg nicht von der Gesellschaftsform, sondern von den richtigen politischen Rahmenbedingungen abhänge. So sei die Exportorientierung der asiatischen Länder richtig, gleichzeitig komme es aber auch darauf an, den Binnenmarkt zu erschließen und das eigene Wirtschaftssystem auf gesunde Beine zu stellen.
Außerdem erhielten unter den Bedingungen der Globalisierung regionale Kooperationen - Xiang nannte den Binnenmarkt der EU ausdrücklich als Beispiel - wachsende Bedeutung.

Spezielles Interesse zeigte Präsident Fasslabend schließlich für die Lösung der sozialen Probleme, die in China im Zusammenhang
mit der rasanten ökonomischen Entwicklung auftreten.
Finanzminister Xiang erläuterte daraufhin die Bemühungen der chinesischen Regierung, ein neues System der sozialen Sicherheit
zu entwickeln, das Arbeitslosen das Existenzminimum sichert und gleichzeitig Anreize gibt, sich umschulen zu lassen und einen
neuen Arbeitsplatz zu finden. Finanziert werden die Arbeitslosen-und die Pensionsversicherung durch Beiträge der aktiven Arbeiter und Angestellten, durch Beiträge der Arbeitgeber und durch einen Zuschuss der Zentralregierung.

Dem Parlamentsbesuch des chinesischen Finanzministers waren Gespräche mit seinem Amtskollegen Karlheinz Grasser und mit Vertretern der österreichischen Wirtschaft vorangegangen. Am morgigen Dienstag wird Minister Xiang Huaicheng mit Nationalbankgouverneur Klaus Liebscher und mit
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein zusammentreffen. Am
Mittwoch wird Minister Xiang wieder in eine chinesische Heimat zurückkehren. (Schluss)

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