ORF weist ATV-Vorwürfe zurück

Wien, (OTS) - Zu der heutigen APA-OTS-Aussendung 0292 von ATV stellt der ORF fest:

Der Vorwurf von ATV, der ORF blockiere die Mitbenützung von ORF-Sendeanlagen, entbehrt jeder Grundlage. Der ORF hat mit allen Hörfunkveranstaltern Verträge geschlossen und sich auch stets um eine einvernehmliche Lösung mit ATV bemüht. ATV hat im Februar 2002 den Verhandlungstisch verlassen und den Rechtsweg beschritten. Die dennoch durch den ORF unternommenen Versuche, eine Einigung zu erzielen, sind an immer neuen Forderungen von ATV gescheitert. ATV versucht mit dem unberechtigten Vorwurf einer Blockadetaktik offenbar davon abzulenken, dass seine Gesellschafter im Juni 2002 den Geschäftsführer nicht zum Abschluss eines von ihm bereits paraphierten Vertrages ermächtigt haben.

Auf Grund des Verhaltens von ATV ist es zu wesentlichen Verzögerungen gekommen. Die Entscheidung der KommAustria trägt diesen Verzögerungen aber überhaupt nicht Rechnung und sieht eine Fertigstellung der Sendeeinrichtungen innerhalb eines sehr kurzen Zeitraumes vor. Die Prüfungen durch den ORF (u. a. auch nach Rückfrage bei den Produzenten der maßgeblichen Anlagenteile) haben ergeben, dass eine Fertigstellung innerhalb dieses Zeitraums technisch undurchführbar ist. An eine Nichteinhaltung des (technisch nicht machbaren) Sendestarts wären außerdem Schadenersatzverpflichtungen des ORF geknüpft. Die Abgabe eines Rechtsmittelverzichts kommt daher für den ORF nicht in Betracht.

ATV hat den Verhandlungstisch verlassen und den Rechtsweg beschritten. Von einer Verzögerung durch den ORF kann daher keine Rede sein.

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OTS0118 2002-07-15/14:15

151415 Jul 02

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