ATV: "ORF betreibt plumpe Verzögerungstaktik"

Fuchs: "Ausgliederung der ORF-Sendetechnik ist Gebot der Stunde"

Wien (OTS) - Schwere Vorwürfe gegen die Blockadetaktik des ORF in Sachen Mitnutzung der ORF-Sendeanlagen erhob heute ATV-Geschäftsführer Tillmann Fuchs. Fuchs forderte die sofortige Ausgliederung der ORF-Sendetechnik an ein unabhängiges Unternehmen, das einen diskriminierungsfreien Zugang aller Rundfunkbetreiber einschließlich des ORF zu den Sendern zu gewährleisten habe.

"Wir haben dem ORF vor einer Woche einen beiderseitigen Rechtsmittelverzicht gegen den Bescheid der KommAustria über die Bedingungen der Sendernutzung durch ATV angeboten. Vergangenen Freitag erklärte der ORF via Rechtsanwalt, es sei bislang nicht möglich gewesen, den Bescheid der KommAustria ausreichend zu analysieren. Diese Erklärung des Defacto-Monopolisten mit fast 3000 Mitarbeitern, unzähligen Juristen und einer eigenen Rechtsabteilung, die sich noch dazu der Mitwirkung extern beigezogener Rechtsanwälte bedient, ist ein Armutszeugnis für den ORF, noch dazu, wo der Bescheid im wesentlichen aus einem von Alexander Wrabetz bereits vor Wochen paraphierten Vertrag besteht."

Vor diesem Hintergrund seien die Überlegungen von RTR-Geschäftsführer Alfred Grinschgl, die Sendetechnik des ORF auszugliedern, uneingeschränkt zu begrüßen, sagte Fuchs: "Wir können uns diesen Überlegungen der RTR-Geschäftsführung nur vollinhaltlich anschließen", so Fuchs, der auf die schlechten Erfahrungen verwies, die ATV mit dem ORF in den Verhandlungen um die Mitnutzung der Sendeanlagen bisher gemacht habe. Den ORF per Gesetz zwingen zu wollen, mit seinen Mitbewerbern "faire" Vertragsbedingungen zu verhandeln, habe sich als fataler Fehler erwiesen. Jeder Tag der Verzögerung des Sendestarts von ATV lasse die Kassen des ORF lauter klingeln als ohne österreichweite Konkurrenz. Dies sei auch das offenkundige Motiv des ORF, das Verfahren so lange wie möglich hinauszuzögern, argumentierte Fuchs. Der ORF trachte offenbar danach, das rechtlich nicht mehr existente ORF-Monopol durch die Macht des Faktischen weiter aufrechtzuerhalten, so der ATV-Geschäftsführer abschließend.

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OTS0024 2002-07-15/09:53

150953 Jul 02

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