Diskussion über die künftige Gestaltung der Transportkosten in Europa

Union europäischer Industrie- und Handelskammern Rhein, Rhone, Donau, Alpen (UECC) bei Loyola de Palacio - In weiten Bereichen Zustimmung der Kommissarin zu den verkehrspolitischen Anliegen der Kammerorganisation

Wien (PWK519) - Die EU-Kommission ist sich der Bedeutung des Straßengüterverkehrs sehr wohl bewusst. Die Berechnung der Wegekosten wird künftig nur auf Kriterien basieren, die tatsächlich kalkulierbar sind. Dies waren die wohl maßgeblichen Aussagen von Loyola de Palacio anlässlich einer Gesprächsrunde, die die Union der europäischen Industrie- und Handelskammern Rhein, Rhone, Donau, Alpen (UECC) mit der EU-Kommissarin für Energie und Transport, dem Direktor für Transeuropäische Energie- und Transportnetze, Gonzalez Finat, sowie weiteren Vertretern der Generaldirektion Verkehr und Energie in dieser Woche führte. In der Diskussion mit den jeweils zuständigen Beamten legten die Kammern ihre Meinung zur europäischen Verkehrspolitik und ihre verkehrspolitischen Forderungen dar.

Dem Anliegen, dass die zukünftige Gestaltung der Transportkosten vor allem auf eine Harmonisierung zwischen den Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung der Gesamtbelastung abzielen muss, stand die Kommission sehr aufgeschlossen gegenüber, so Veronika Kessler von der Abteilung für Umwelt-, Energie- und Infrastrukturpolitik in der Wirtschaftskammer Österreich. Keinesfalls darf es lediglich zu einer fiskalischen Mehrbelastung des Straßenverkehrs kommen, da dies keine Veränderung des "Modal Split", sondern vielmehr einen Wettbewerbsnachteil für die europäische Wirtschaft bewirken würde. Auch im Straßenverkehr ist ein Ausbau der Lücken- und Engpässe notwendig, will man die Wirtschaftsentwicklung in Europa nicht behindern - so eine zentrale Aussage der Kammerunion.

Völlige Übereinstimmung zwischen Kommission und Kammern herrschte hinsichtlich der Notwendigkeit, den Donauausbau in Straubing/Vilshofen und das Projekt einer Wasserstraßenverbindung zwischen Rhein und Rhone in Angriff zu nehmen. Voranzutreiben sind die Marktöffnung und der Wettbewerb im Eisenbahnverkehr und die technische Harmonisierung im Schienenbereich zwischen den europäischen Mitgliedstaaten. Dabei muss allerdings streng auf Notwendigkeit, Machbarkeit und Finanzierbarkeit der Maßnahmen geachtet werden, lautet eine der Kernforderungen der Kammern in diesem Zusammenhang.

In der Diskussion über die EU-Osterweiterung zeigte sich die Kommission sehr an den Informationen über das Donauregime interessiert, dessen Auswirkungen auf ein paneuropäisches Schifffahrtsregime und auf die künftige Gestaltung der europäischen Binnenschifffahrtspolitik wohl noch vermehrt berücksichtigt werden müssen, wie die Vertreter der GD TREN (Generaldirektion Energie und Verkehr) betonten.

Die Mitgliedschaft in der UECC, der insgesamt 85 Mitgliedskammern aus 11 europäischen Ländern angehören, bietet eine weitere willkommene Gelegenheit, auch auf höchster Ebene den Standpunkt der österreichischen Kammerorganisation zur europäischen Verkehrspolitik an die Europäische Kommission und auch an das europäische Parlament heranzutragen. Vertreten war die UECC bei diesen Gesprächen durch ihren Präsidenten, den Niederländer Joop van Caldenborgh, den Generalsekretär Rainer Füeg (Schweiz), sowie die Geschäftsführer der Arbeitsgruppe Wasserstraßen, Werner Kühlkamp (Deutschland), sowie Allgemeine Verkehrsangelegenheiten, Veronika Kessler (Österreich). (hp)

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