Cap zu Abfangjäger: Grasser hat "Bevölkerung beschummelt"

Abfangjägerkauf ist "sozial gewissenlos"

Wien (SK) Mit scharfen Worten zog der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Mittwoch im Nationalrat gegen den von der Regierung beschlossenen Abfangjägerkauf zu Felde. Finanzminister Grasser habe die Bevölkerung "beschummelt", da, wie aus einem "Presse"-Artikel hervorgeht, die Anschaffung der Abfangjäger samt Ausstattung nicht 1,79 Milliarden, sondern 2,4 Milliarden Euro koste. "Grasser macht genau das Gegenteil, was er sagt", so Cap. Angesichts der Einsparungen im Sozialbereich sei der Kauf von Abfangjägern für den SPÖ-Abgeordneten "sozial gewissenlos". ****

Cap in Richtung Finanzminister Grasser: "Sie sollten künftig im Liegen referieren, dann sieht man Ihre Umfaller nicht." Belegt wurde dies vom geschäftsführenden SPÖ-Klubobmann anhand einer Reihe von Zeitungsinterviews, in denen sich Grasser gegen den Abfangjägerkauf aussprach. Da dieser nun aber sein Plazet zur Anschaffung der Abfangjäger erteilte, fragte Cap: "Wie sollen wir Ihnen nun noch glauben?".

Aus einem in der "Presse" erschienen Artikel, "geht deutlich hervor", so Cap, dass sich der Abfangjägerkauf inklusive Ausstattung auf 2,4 Milliarden Euro belaufe. Finanzminister Grasser habe daher die Bevölkerung "beschummelt". Dabei gehe es um hunderte Millionen Euro. "Das ist ein Skandal", kritisierte der SPÖ-Abgeordnete. "Keiner weiß", monierte Cap, "wie hoch die Kosten der Instandhaltung und die Kosten der Weiterentwicklung sind". Nach zwei Jahren Sozialabbau beschließe die Regierung nun Abfangjäger zu kaufen. Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann deshalb in Anlehnung an die "Kleine Mann"-Politik der FPÖ an die Adresse der derselben: "Ich hätte einen Slogan für Sie: `Großes Kriegsgerät, statt kleiner Mann´". Einerseits werde im Sozialbereich gespart, um sich damit andererseits Abfangjäger kauf zu können, beanstandete der SPÖ-Abgeordnete.

In der Bemerkung des Finanzministers Grasser, Abfangjäger als "Kriegsgerät" zu apostrophieren, sah Cap insofern eine "neue Qualität", da "dann Anfragen kommen werden, ob wir nicht an einem militärischen Einsatz mitmachen wollen". Cap zu Grasser: "Eigentlich sind Sie rücktrittsreif, denn Sie sagen der Öffentlichkeit die Unwahrheit". (Schluss) as

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