Cap zu Temelin: Vergiftung des Gesprächsklimas mit Vetokeule beenden

Wien (SK) Der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap kritisierte am
Montag in einer Pressekonferenz das Vorgehen der Regierung in der Temelin-Frage: "Seit Monaten setzt die Regierung keinen Schritt im Kampf für den Ausstieg aus der Atomenergie". Eine Zustimmung der SPÖ im Temelin-Sonderausschuss könne es nur unter der Voraussetzung geben, dass ein Verhandlungsplan erstellt werde und die "Vergiftung des Gesprächsklimas mit der Vetokeule" beendet werde. ****

Heftig kritisierte Cap auch die Untätigkeit des Bundeskanzlers in Sevilla, wo von der zuständigen EU-Kommissarin Loyola de Palacio ein Grünbuch "regelrecht durchgepeitscht" wurde, das eine "Renaissance der Atompolitik in Europa" bedeuten kann. Die Regierung hätte in Sevilla etwas unternehmen können, doch "Schüssel hat nichts getan", betonte Cap.

Cap forderte, dass die Regierung "einen Verhandlungsplan mit Tschechien auf den Tisch legt". Das sei die Voraussetzung dafür, dass es überhaupt sinnvoll erscheine, dass der Temelin-Sonderausschuss nach Prag fährt, so Cap abschließend (Schluss) up

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081256 Jul 02

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