Wiener Gemeinderat (8)

Rechnungsabschluss 2001 - Kultur und Wissenschaft

Wien, (OTS) Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) betonte, dass die Kulturpolitik in Wien getragen sei von Weichenstellungen für die Zukunft und einem Bekenntnis zur Expansion der Kultur. Mailath-Pokorny nannte als Beispiel dafür die künftige Positionierung der großen Bühnen der Stadt, etwa die Konzeption für das Theater an der Wien. Hier handelte es sich um Meilensteine der Kulturpolitik.

Das Historische Museum, das als lebendiges "Gedächtnis der Stadt" bezeichnet werden kann, soll nach einer Neuorientierung zu einem Stadtmuseum der Zukunft werden. Von besonderer Wichtigkeit sei auch das Projekt des "Kunstplatz Karlsplatz" als Zentrum wichtiger Kulturinstitutionen, z.B. Künstlerhaus und "Project Space" der Kunsthalle Wien.

Bei der Kinoproblematik verwies Mailath-Pokorny auf die klare Linie und gute Lösung, die die Stadt Wien verfolge.

Abschließend verwies der Kulturstadtrat auf die gesellschaftspolitische Bedeutung des Frauenkunstberichtes und hob das Recht der Frauen auf Spitzenpositionen im Kulturbereich hervor.

Rechnungsabschluss 2001 - Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung

GR David Ellensohn (G) forderte die Öffnung der Gemeindebauten für Menschen, die nicht über die österreichische Staatsbürgerschaft verfügen. Er zitierte eine Studie betreffend den internationalen Vergleich in dieser Problematik. Ellensohn stellte einen Antrag zur Öffnung der Gemeindebauten für ausländische Mitbürger.

Ellensohn kritisierte sehr heftig die Verkaufsgebarungen bei Verkäufen von städtischen Wohnhäusern an Private. Er nannte einige Beispiele, wo es sowohl zu Verkäufen an suspekte Käufer gekommen sei, als auch die Verkaufspreise der Stadt Wien zu niedrig gewesen seien und diese Häuser in relativ kurzer Zeit zu viel höheren Preisen weiterverkauft worden wären. Auch zu dieser Problematik stellte Ellensohn einen Antrag.

Abschließend erwähnte der Gemeinderat, wie bereits Gemeinderätin Jerusalem in ihrer Rede, die viel zu große Zahl von Delogierungen durch Wiener Wohnen wegen Mietzinsrückständen. (Forts.) du/vo

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