Friewald: Budget 2003 schafft Spielraum für positive Landesentwicklung

Grüne haben Schwerpunkte des Budget nicht verstanden

St. Pölten (NÖI) - Kopfschüttelnd reagierte heute Landtagsabgeordneter Rudi Friewald auf die Kritik der Grünen am Landesbudget 2003. "Wenn die Grünen beim Lesen des Budget von notwendigen detektivischen Fähigkeiten sprechen, dürfte dieses bei ihnen nicht sehr ausgeprägt sein", so Friewald in einer ersten Stellungnahme.****

Zum ersten Mal seit 10 Jahren ist es Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka gelungen, einen Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften. Das Budget 2003 erfüllt alle gestellten Anforderungen. Es ist gelungen einen Überschuss zu erreichen, wir liefern an den Bund 316 Mio. € Beitrag zu dessen Nulldefizit ab, wir konnten die Landesschulden auf 833 Mio. € senken und schufen trotzdem genügend Budgetmittel für die wichtigen Initiativen des Landes, so Friewald weiter.

"Ständig von Kosmetik und Tricks zu sprechen, zeugt entweder von Unwissenheit oder bewusstem Negieren von Tatsachen", kritisiert Friewald, "es dürfte den Grünen entgangen sein, dass etwa alleine für die NÖ Bildungsoffensive 5 Mio. € aufgewendet werden. Mit diesen Mitteln werden nicht nur die Donau Uni Krems ausgebaut, sondern auch 3 neue Studienlehrgänge in den niederösterreichischen Fachhochschulen eingerichtet."

"Das Ergebnis der Volkszählung in Niederösterreich verdeutlich sehr genau den erfolgreichen Weg den unser Heimatland in den letzten Jahren gegangen ist. Hier von Glück zu sprechen ist Realitätsverweigerung der ersten Güte", meint Friewald.

Auch am Arbeitsplatz Niederösterreich werden nach den Maßnahmen des Baugipfels 2001 weitere Initiativen gesetzt. So werden etwa im Gesundheits- und Sozialbereich 786 Mio. € eingesetzt und neben dem Ausbau der Krankenhäuser in Melk, Waidhofen an der Thaya und dem Waldviertelklinikum, werden auch die niederösterreichischen Pflege und Pensionistenheime erweitert.

Das Budget 2003 schafft die Spielräume und Möglichkeiten für alle wichtigen Initiativen des Landes. Darüber hinaus ist es gelungen die pro Kopf Verschuldung auf den Tiefstand von 600 € zu senken. Entweder wollen die Grünen diese positive Entwicklung nicht wahr haben oder sie haben das Budget und die darin verwendeten modernen Finanzierungsinstrumente nicht verstanden, so Friewald.

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