Anschlag auf die Bildungsförderung. AK wehrt sich gegen Klage des WIFI

Linz (AKO) Das WIFI der Wirtschaftskammer OÖ will mit einer Wettbewerbsklage den Bildungsbonus der Arbeiterkammer OÖ in der jetzigen Form zu Fall bringen. In der Klagsbeantwortung weist die AK die Vorwürfe als grundlos zurück. Sie wird im Verfahren von RA Dr. Norbert Gugerbauer vertreten.

"Der Bildungsbonus ist eine der erfolgreichsten Aktionen im Rahmen von AK-Plus", stellte AK-Direktor Dr. Josef Peischer dazu fest. Gefördert werden berufsbezogene Sprach- und EDV-Kurse. Davon profitieren nicht nur die Arbeitnehmer, sondern auch die Unternehmen und damit der Wirtschaftsstandort Oberösterreich, ist die AK überzeugt. "Umso absurder ist es", so Peischer, "dass eine Wirtschaftskammer-Einrichtung unter anderem mit dem Ziel klagt, der AK die Auszahlung des Bildungsbonus zu verbieten."

RA Dr. Gugerbauer weist in der Klagsbeantwortung detailliert nach, dass keines der Vorbringen des WIFI in der Wettbewerbsklage stichhaltig ist. Es ist weder eine behauptete Sittenwidrigkeit im Sinne des § 1 UWG festzustellen und der Bildungsbonus stellt auch keine Handlung "zu Zwecken des Wettbewerbs" dar. Die AK erfüllt damit lediglich die ihr vom AK-Gesetz auferlegten Pflichten zur Förderung ihrer Mitglieder.

Für den Leiter der Bildungsabteilung, Dr. Fritz Bauer, sind die Aktivitäten des WIFI der WK OÖ eine Bedrohung des gesamten gemeinnützigen Bildungssektors. Er stellte einen Preisvergleich vor, der zeigt, dass bei den in Frage stehenden Ausbildungsgängen in Fremdsprachen- und EDV-Kursen das WIFI durchgehend und in einzelnen Fällen sogar massiv teurer ist als andere Kursanbieter.

Die AK ist entschlossen, zur Durchsetzung der Interessen ihrer Mitglieder in dieser Angelegenheit alle Rechtsmittel einzusetzen. Es geht auch um die langfristige Existenz eines gemeinnützigen Bildungssektors in Österreich. Damit auch Menschen mit geringerem Einkommen weiterhin kostengünstigen Zugang zu hoch qualitativer beruflicher Weiterbildung haben. Das liegt auch im Interesse der oberösterreichischen Unternehmen.

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