"Kleine Zeitung" Kommentar: "Augenzwinkern" (von Hans Winkler)

Ausgabe vom 13.06.2002

Graz (OTS) - Zwei Misstrauensanträge, die Ministerbank als Anklagebank, der Vorwurf parteipolitisch motivierter Personalpolitik:

Wer sich von diesem Szenario für einen Parlamentstag die gnadenlose Abrechnung einer entfesselten Opposition mit einer schwer angeschlagenen Regierung erwartet hatte, der kennt die Republik und ihre politischen Akteure schlecht.

Es gab zwar viel Empörungs-Rhetorik, aber allen schien die rechte Überzeugtheit zu fehlen. Es schien das augenzwinkernde Einverständnis zu herrschen, dass alles nicht ganz ernst zu nehmen ist.

Kein Wunder: Die Grünen haben leicht moralisch sein, sie sind noch nie in Versuchung geführt worden. Der SPÖ fehlte der starke Antrieb. Einfluss auf die Apparate zu bekommen hält sie für den selbstverständlichen Ausfluss der Macht. Die FPÖ kann es noch, die ÖVP schweigt und genießt.

Nicht einmal die, die sie eingebracht haben, nahmen ihre Misstrauensanträge ernst. Bei einer Abstimmung herrschte ausgelassene Wirtshausstimmung in allen Fraktionen.

Ein Misstrauensantrag anderswo die schärfste Waffe der Opposition gegen die Regierung ist bei uns beinahe schon ein Kompliment. ****

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