SCHWEITZER zu Cap: SPÖ hatte und hat die größten Privilegienritter

Mindestens zwanzig SPÖ-Mandatare wären von Unvereinbarkeitsgesetz betroffen

Wien, 2002-06-11 (fpd) - Die heutige Reaktion Caps zum Vorschlag der Novellierung des Unvereinbarkeitsgesetzes fiel für FPÖ-Generalsekretär Mag. Karl Schweitzer wie erwartet aus. Habe doch die SPÖ mindestens zwanzig Mandatare in ihren Reihen sitzen, die davon betroffen wären. ****

An der Spitze der Topgewerkschafter seien Nürnberger und Verzetnitsch zu nennen, erklärte Schweitzer. Gerade bei diesen Zweien sei der Interessenskonflikt, vor allem in der Zeit, in der die SPÖ noch Regierungspartei gewesen war, aufgefallen. Auf der Straße seien sie als Gewerkschafter für die Anliegen der Bürger aufgetreten, gegen die sie als Parlamentarier gestimmt hätten.

Der SPÖ, insbesondere der Parteispitze wie Gusenbauer und Cap, habe das Messen mit gleichen Maßstäben schon immer Probleme bereitet, genauso wie ihren Vorgängern. "Wie sonst war und ist es möglich, daß die größten Privilegienritter der Geschichte in den Reihen der SPÖ zu finden waren und zu finden sind", so Schweitzer. Der Bogen könne von Rechberger über die Dörflinger-Dynastie bis hin zum Gewerkschaftsbankchef Elsner gespannt werden. (Schluß)

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