Mikl-Leitner: Realitätsverweigerung und Themenverfehlung bei FP NÖ

Freiheitliche machen gute Arbeit bei Grenzsicherung madig

St. Pölten (NÖI) - Als "Themenverfehlung auf allen Linien" bezeichnet Landesgeschäftsführein NR Mag. Johanna Mikl-Leitner die heutigen Aussagen der NÖ Freiheitlichen. So geht ihre Kritik in Sachen Grenzschutz an die völlig falsche Adresse. Innenminister Dr. Ernst Strasser hat sich schon vielfach dafür ausgesprochen, dass das Bundesheer an der Grenze bleiben muss, nachdem er mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll durchgesetzt hat, dass es überhaupt an der Grenze ist. "Herr Marchat wäre daher bei seinem Parteifreund Minister Scheibner viel besser aufgehoben, anstatt durch seine unqualifizierte Kritik die hervorragende Arbeit der Grenzgendarmen und Grenzsoldaten madig zu machen", so Mikl-Leitner.

Der Grenzschutz wird immer effizienter und professioneller. Das ist auf die gut funktionierende Zusammenarbeit von Exekutive und Bundesheer zurückzuführen und kommt auch in den steigenden Aufgriffszahlen von illegalen Grenzgängern zum Ausdruck. Für Verunsicherung und das Schüren von Fremdenfeindlichkeit, wie das die Freiheitlichen tun, besteht kein Bedarf. Innenminister Dr. Ernst Strasser und die VP NÖ werden auch in Zukunft dafür sorgen, dass die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ruhig schlafen können.

Auch mit ihrer Kritik an der Behindertenpolitik in Niederösterreich reden die Freiheitlichen vollkommen an der Realität vorbei. Ich erinnere Herrn Marchat nur an den Verein "0>Handicap", der auf Initiative von LHStv. Liese Prokop Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit besonderen Bedürfnissen schafft. Derzeit sind 49 behinderte Menschen bei diesem Verein beschäftigt und in den unterschiedlichsten Beschäftigungsprojekten in allen Regionen des Landes tätig. So werden Menschen mit besonderen Bedürfnissen etwa über das Projekt "Qualifizierung für den NÖ Landesdienst" auf eine Aufnahme in den Landesdienst in der Praxis vorbereitet, erklärt Mikl-Leitner.

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