ÖVP und Grüne: Wahrung der Unabhängigkeit von Kulturvereinen

Wien, (OTS) Für die Wahrung der Unabhängigkeit von Kulturvereinen und gegen die Verknüpfung von personellen Bedingungen mit der Subventionsvergabe wandten sich am Donnerstag Stadtrat Dr. Peter Marboe (ÖVP) und GR Marie Ringler (Grüne) in einem gemeinsamen Pressegespräch.

Unmittelbarer Anlassfall für die gemeinsame Wortmeldung war die dem Verein für weiblichen Spielraum "LINK" in Zusammenhang mit der Subvention 2002 gestellte Bedingung, die Leitung des Vereins ab 2003 neu auszuschreiben. Der entsprechende Akt passierte den Gemeinderatsausschuss für Kultur am Dienstag, 4. Juni mit den Stimmen der SPÖ.

Man könne Subventionszusagen nicht mit der Änderung im Management verknüpfen, dies sei ein klarer Eingriff in die Rechte eines unabhängigen Vereins, so Marboe und Ringler. Generell sei der privatrechtliche Status von Vereinen in einem Rechtsstaat zu respektieren. Die nun gezeigte Vorgangsweise sei ein Abgehen von der bisherigen Praxis der objektiven Vergabe von Subventionen.

Weitere Informationen:

o ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien,
Tel.: 4000/81 913,
e-mail: malto:presse@oevp.wien.at
http://www.oevp-wien.at/
o Grüner Klub im Rathaus,
Tel.: 4000/81821,
e-mail: rudi.leo@gruene.at
http://wien.gruene.at/
(Schluss) gab

Rückfragen & Kontakt:

http://www.wien.at/vtx/vtx-rk-xlink/
Dr. Martin Gabriel
Tel.: 4000/81 842
gab@m53.magwien.gv.atPID-Rathauskorrespondenz:

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NRK/NRK