Niederwieser warnt vor verfassungsrechtlichen Problemen bei Reform der Kunstunis

Wien (SK) "Die Unireform wirft bei den Kunstunis besondere verfassungsrechtliche Probleme auf", warnte SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Grund dafür sei das für Universitäten der Künste geltende Organisationsgesetz (KUOG), welches einzelne Bereiche viel detaillierter regle als das für Universitäten geltende Universitätsorganisationsgesetz (UOG). ****

Im KUOG seien beispielsweise der Autonomiebegriff, Kooperation von Lehre und Forschung und auch die Beteiligung von Nicht-ÖsterreicherInnen an Habilitationsverfahren sehr ausführlich niedergeschrieben, betonte Niederwieser. "Diese Bestimmungen jetzt durch die Unireform mit einfachen Gesetzen zu ändern, ist verfassungswidrig", kritisiert der SPÖ-Wissenschaftssprecher. "Sowohl das Unigesetz als auch die Integration der Kunstunis wie sie in der Regierungsvorlage niedergeschrieben ist, sind so nicht haltbar", schloss Niederwieser. (Schluss) hm/mm

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