Neue VOC-Verordnung bringt Luftreinhaltung auf höchstes Niveau

Schwarzer: Letztfassung berücksichtigt Forderungen der WKÖ

Wien (PWK376) - Eine Verordnung des Wirtschaftministeriums über
die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC-Anlagen-Verordnung) legt neue Luftreinhaltungsanforderungen für Lackier- und Beschichtungsanlagen fest. Die neuen Regelungen sind noch strenger als die bisher gültige Lackieranlagenverordnung, welche außer Kraft tritt. "Damit ist eine Luftreinhaltung auf denkbar hohem Niveau sichergestellt", erklärt der Leiter der Abteilung für Umwelt-, Energie- und Infrastrukturpolitik in der Wirtschaftskammer Österreich, Stephan Schwarzer.

Zufrieden zeigt sich Schwarzer, dass die Letztfassung der Verordnung, stärker noch als der Begutachtungsentwurf, auf Bedenken der Wirtschaft Rücksicht nimmt. Zwar seien die neuen Luftreinhaltungsstandards deutlich strenger als die EU-Vorgaben, doch bestehe nun in einem hohen Maß ein Gleichklang mit Deutschland.

Die Annäherung an die deutsche Rechtslage betrifft gleichermaßen Schwellenwerte - die den Anwendungsbereich der erfassten Anlagen abgrenzen - und Emissionsgrenzwerte, welche die zu treffenden Luftreinhaltungsmaßnahmen bestimmen.

In langwierigen Verhandlungen sei es gelungen, die administrativen Verpflichtungen auf Grund der Verordnung einzudämmen und hier insbesondere Klein- und Mittelbetriebe mehr zu schonen, als dies im ersten Entwurf der Fall war. So müssen künftig beispielsweise nur die von den einschlägigen EU-Vorgaben erfassten Betriebe eine "große Lösungsmittelbilanz" erstellen, während für die übrigen Betriebe die einfachere "kleine Lösungsmittelbilanz" genügt. Besonders erfreulich ist nach Meinung Schwarzers auch, dass die Verordnung für Kleinanlagen (Lösungsmittelverbrauch bis zu 0,5 t/J) keine neuen Verpflichtungen einführt.

Nach dem Inkrafttreten der Verordnung voraussichtlich am 1. August 2002 werden die neuen Anforderungen, gestaffelt nach Anlagenart und Anlagengröße, schon nach kurzen Übergangsfristen eingehalten werden müssen. In der Wirtschaft besteht deshalb große Nachfrage nach Informationen über die Luftreinhaltung und die zur Erfüllung notwendigen technischen Maßnahmen, weshalb die Wirtschaftskammer Österreich eine Informationsoffensive gestartet hat. Diese liefert den Umweltschutzbeauftragten der heimischen Betriebe den aktuellsten Wissensstand über die neue Rechtslage.
(Siehe dazu unsere heutige PWK-Aussendung "Roadshow über die Feinheiten der neuen VOC-Verordnung").

"Wenngleich die neue österreichische Verordnung europaweit wieder zu den strengsten Regelungen zählt, so ist durch die in den Verhandlungen erzielten Verbesserungen doch zu hoffen, dass sich die Belastungen der Wirtschaft in einem zumutbaren und leistbaren Rahmen halten", fasst Schwarzer den Standpunkt der Wirtschaft zusammen. (hp)

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