KHOL BEZEICHNET ENQUETE DES ÖVP-KLUBS ALS WEITEREN MEILENSTEIN AUF DEM WEG ZUR UNI-REFORM

Wien, am 29. Mai 2002 (ÖVP-PK) Etwa 50 Rektoren, Dekane, Senatsvorsitzende, Vertreter der Professoren, der Gewerkschaft öffentlicher Dienst und der Studentenschaft diskutieren und analysieren heute, Mittwoch, im Rahmen einer Enquete des ÖVP-Parlamentsklubs gemeinsam mit Wissenschaftsministerin Elisabeth Gehrer, ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas Khol und ÖVP-Wissenschaftssprecherin Dr. Gertrude Brinek die Regierungsvorlage zur Universitätsreform, die derzeit der parlamentarischen Bearbeitung harrt. In einer Pressekonferenz bezeichnete Khol die Debatte als gut und intensiv. ****

"Alle verfassungsrechtlichen Fragen sind offenbar zur Zufriedenheit aller Beteiligten gelöst", was für Khol als Verfassungsrechtler wichtig ist. Auch die Rektoren orten Fortschritte, offen seien nur noch die Organisation der medizinischen Universitäten und zwei Fragen finanzieller Natur. Auch die Reaktion der Vertreterin der Gewerkschaft öffentlicher Dienst sei heute durchaus maßvoll gewesen. "Generell wird die Regierungsvorlage als großer Fortschritt gesehen, wozu sich auch Kritiker der Universitätsreform bekannt haben", sagte Khol.

"Im Parlament müssen wir nun versuchen, einen Konsens zwischen parteipolitischen Interessen und dem Gemeinwohl herzustellen. Entsprechende Gespräche mit dem Wissenschaftssprecher der parlamentarischen Fraktionen sind bis jetzt fruchtbar und positiv verlaufen." Zusammenfassend bezeichnete Khol die heutige Enquete als weiteren Meilenstein auf dem Weg zur Universitätsreform und zeigte sich zuversichtlich, "dass wir die Reform planmäßig und bei gleichmäßiger Zufriedenheit bzw. Unzufriedenheit über die parlamentarische Bühne bringen."
(Schluss Khol)
Fortsetzung

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