"Kleine Zeitung" Kommentar: "Später Konter" (von Hubert Patterer)

Ausgabe vom 16.05.2002

Graz (OTS) - Es war wie in jenen Krimis, in denen nach dem
Showdown Pulverrauch abzieht, alles geklärt scheint und plötzlich das regungslose Opfer hochfährt und final zuschlägt.

Ein Hieb aus dem Off: So mutet der Vergeltungsschlag der Verfassungsrichter gegen die FPÖ an. Die Höchstinstanz hüllte den Spätzünder in Textwatte, einen Jahresbericht: Das FPÖ-Trommelfeuer an Schmähungen nach dem Ortstafelerkenntnis komme der "Theorie für einen Staatsstreich" gleich.

Das Revanchefoul war taktisch unklug und sachlich überdreht. Unklug war es, weil der Konflikt durch den Konsensgipfel befriedet war. Die FPÖ hatte abgelassen von ihrer Agitation und am runden Tisch Platz genommen. Jetzt stieg sie erfreut in die Arena zurück. Sie weiß, dass sie dort auf einen in der Kunst der Polemik unterlegenen Gegner trifft.

Natürlich war es ungustiös, was die FPÖ zurecht stutzen und für "nichtig" erklären wollte. Es dokumentierte ihr rotziges Verhältnis zu Säulen des Rechtsstaates. Aber Theorie zu einem Putsch?

Da haben die Richter das gesicherte Feld der juristischen Argumentation verlassen und ein verwegens Urteil gefällt, gegen das eine Nichtigkeitsbeschwerde ausnahmsweise zulässig erscheint. ****

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