Mertel: SPÖ hat Familienförderung aufgebaut

Blau-schwarze Regierung verhindert Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Wien (SK) Als "bewusst wahrheitswidrig und ungeheuerlich" bezeichnete SPÖ-Familiensprecherin Ilse Mertel die Vorwürfe Haupts, die SPÖ hätte die 'Institution Familie systematisch ausgehöhlt'. "Es war die SPÖ, die seit den 70iger Jahren begonnen hat, die Familienförderung umfassend auf- und auszubauen und Österreich damit im internationalen Vergleich einen Spitzenplatz einnimmt. Das gilt es vor allem am heutigen 'Tag der Familie' in Erinnerung zu rufen und darauf hinzuweisen, dass die blau-schwarze Regierung seit ihrem Amtsantritt den Frauen und Familien die Vereinbarkeit von Familie und Beruf extrem erschwert", stellte Mertel Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ fest. ****

Unter SPÖ-Verantwortung wurden z.B. die Schulbuch-Aktion, die Schüler- und Lehrlingsfreifahrt, Fahrtenbeihilfen, der Mutter-Kind-Pass, Unterhaltsvorschusszahlung, die beitragsfreie Mitversicherung für Familienangehörige, usw. eingeführt. Noch in der letzten SPÖ-geführten Bundesregierung wurde die Familienförderung um jährlich 12 Mrd. Schilling erhöht und mit 1,2 Mrd. Schilling der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen vorangetrieben, betonte Mertel.

Die blau-schwarze Regierung schmücke sich mit der Einführung des 'Kinderbetreuungsgeldes', das aber die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verhindere und keinerlei Existenzsicherung gewährleiste. Gleichzeitig habe diese Regierung die Mittel für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen gestrichen, kritisierte Mertel.

Haupt dürfe unter einer Einschränkung des Erinnerungs- und Wahrnehmungsvermögens leiden, da unter FP-Ministerverantwortung FLAF-Mittel in andere Bereiche zum 'Löcher stopfen' verschoben worden sind und nur mehr ein 'Rest' zur Verteilung an die Familien gelange. Falsch sei auch seine Behauptung, in Kärnten wirke sich das 'Kindergeld' positiv auf die Geburtenrate aus. Bereits 2001 wurde das Kindergeld in Kärnten eingeführt, die Geburten gingen aber um über zwei Prozent zurück, so Mertel.

Sämtliche Experten und Studien wiesen darauf hin, dass mit Geldleistungen alleine die Geburtenrate in Österreich nicht zu steigern sei. Vielmehr gehören dazu infrastrukturelle Maßnahmen, wie flächendeckende Kinderbetreuungseinrichtungen mit entsprechenden Öffnungszeiten (ganztägig, während der Ferienzeiten), mit pädagogisch qualifiziertem Personal und bundesweit einheitlichen Standards. Weiters müsse es entsprechende Betriebskindergärten geben, das Recht auf Teilzeitarbeit bis zum Schuleintritt des Kindes, verstärkte Wiedereinstiegshilfen für Frauen nach der Baby-Pause, Weiterbildungsmaßnahmen, verlängerte Behaltefrist nach der Karenzzeit sowie ein existenzsicherndes Karenzgeld, hob Mertel die SPÖ-Forderungen hervor.

Die blau-schwarze Koalition habe sämtliche Initiativen der SPÖ ignoriert und erweise damit den Familien einen schlechten Dienst, weil sie gegen die Interessen der Familien arbeiten. FP und VP verdienen den Titel 'Familienparteien' nicht, den sie so gerne für sich in Anspruch nehmen, so Mertel abschließend. (Schluss) se/mp

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