Hoscher: Umdenken in Infrastrukturpolitik erforderlich

Wien (SK) "Ein grundsätzliches Umdenken in der Infrastrukturpolitik ist dringend erforderlich", erklärte SPÖ-Bundesrat Dietmar Hoscher am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Der Ökonom ortet erhebliche Defizite in der strategischen Ausrichtung dieses Politikfeldes. "Wer noch immer dem Irrglauben nachhechelt, Keynesianismus würde Schuldenpolitik bedeuten, hat die letzten Jahrzehnte nachweislich verschlafen". Gerade in Zeiten einer wirtschaftlichen Schwächeperiode, in der sich auch Österreich derzeit befindet, sei antizyklische Wirtschaftspolitik dringend von Nöten. Das müsse insbesondere auch den Bereich der Infrastruktur betreffen. ****

"Viel stärker als bisher bedeutet dies allerdings das Denken und Planen in Alternativen", betonte Hoscher. Um tatsächlich antizyklisch wirken zu können, also in Zeiten schlechter Wirtschaftslage mit verstärkten Aufträgen Beschäftigung zu schaffen, müssten baureife Projekte kurzfristig in Angriff genommen werden können. Dazu seien aber umsetzbare Planungen erforderlich. "Es nutzt in dieser Hinsicht wenig, auf Projekte zu verweisen, die erst in einigen Jahren tatsächlich begonnen werden können." Eine Verkürzung von Verfahrensfristen sei überdies dringend überfällig. "Wenn zwischen dem Erkennen eines Baubedarfes, etwa eines Straßenvorhabens, und dessen Umsetzung zehn Jahre oder mehr liegen, schädigt dies nicht nur den Wirtschaftsstandort Österreich und wirkt sich negativ auf die Beschäftigungslage aus, sondern es verunmöglicht auch konjunktursensible Infrastrukturpolitik", betonte der Wirtschaftsexperte.

Planen in alternativen, modularen Projektvarianten könnte hier in gewissen Bereichen Abhilfe schaffen. Die heimische Bauwirtschaft sei aufgrund ihrer Erfahrung und Kompetenz ohne Zweifel in der Lage, sich derartigen Anforderungen erfolgreich zu stellen. "Von seiten der Politik muss allerdings auch ein Abgehen vom "sklavischen" Festhalten am Billigstbieterprinzip und ein Übergehen auf das international durchaus praktizierte Bestbieterprinzip erfolgen", forderte Hoscher. "Billigst" könne nämlich auch schlechtere Qualität in der praktischen Ausführung - im Gegensatz zur Bewerbung -, schlechtere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten, Verzicht auf Lehrlingsausbildung usw. bedeuten. "Die Mitberücksichtigung von manchen Kriterien, wie sie derzeit etwa im Bereich der Corporate Social Responsibility diskutiert werden - und zwar durchaus auch in der Praxis - können hier sicher zielführend sein", schloss Hoscher. (Schluss) se/mp

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