S 18-Zubringer bereits seit 1990 verordnet

LSth. Gorbach: Sturm im Wasserglas durch mangelhaft Informierte

Bregenz (VLK) - Die jüngste S 18-Diskussion entpuppt sich
laut Straßenbaureferent Landesstatthalter Hubert Gorbach
als Sturm im Wasserglas. Die Tatsache ignorierend, dass der
als L 43 bezeichnete S 18-Zubringer seit dem Jahr 1990
verordnet ist, werde ein unsachliches Verwirrspiel
betrieben. Ähnliches gelte auch für die durchzuführende Planauflage nach dem Vorarlberger Landesstraßengesetz. Aus
dieser ergeben sich keine Verzögerungen für das Projekt.
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Das Gesetz legt lediglich fest, dass die Planauflage vor
dem Baubeginn und für die Dauer eines Monats zu erfolgen
hat. Während dieser Zeit können sich Bürger und
Grundbesitzer zum Projekt zwar äußern, haben jedoch keinen Rechtsanspruch auf Beachtung ihrer Äußerung, verweist
Gorbach auf das Gesetz. Diesem werde selbstverständlich
Genüge getan. Die geführte Diskussion sei daher, weil
Fakten und rechtliche Tatsachen ignorierend, unsachlich und entbehrlich.

Die Planauflage wurde damals deshalb nicht durchgeführt,
um die Entwicklungen in Österreich und der Schweiz
abzuwarten. Bei einem Beitritt der Schweiz wären sowohl das
Zollamt als auch der Zubringer hinfällig. Deshalb ist die Planauflage kurzfristig vor dem Baubeginn vorgesehen, um
diese nur einmal und mit den dann aktuellen Plänen
vornehmen zu müssen.

Weder die Planauflage noch die nunmehr von der Behörde geforderten Zubringer-Varianten-Prüfung werden zu
Verzögerungen des S 18-Zeitplanes führen. Diese ergeben
sich allenfalls dann, wenn das Landschaftsschutzverfahren
über sämtliche Instanzen zu führen ist. Dies ist aber
nichts Neues, zeigt der Straßenbaureferent wenig
Verständnis für die künstliche Aufgeregtheit und fordert
einmal mehr eine sachliche Diskussion.
(ke/gw,nvl)

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