Haupt bei EU-Sozialministertreffen in Valencia: "Brauchen neue Lösungsansätze für die Zukunft"

Rede von Sozialminister Herbert Haupt am Eröffnungstag

Wien (BMSG/OTS) - In seiner Rede am heutigen Eröffnungstag der Sozialministerkonferenz in Valencia unterstrich Minister Haupt zu Beginn die Bedeutung des erweiterten internationalen Teilnehmerkreises: "Die Verbesserung und Modernisierung des Sozialschutzes ist angesichts von Globalisierung und ähnlichen demografischen Entwicklungen nicht nur ein Thema auf EU-Ebene." Haupt begrüßte, dass diesmal auch Sozialminister von EU-Beitrittskandidatenländern sowie von lateinamerikanischen und karibischen Staaten an der Konferenz teilnehmen.

Im Zusammenhang mit den Systemen der sozialen Sicherheit gebe es, so Haupt, "Fragen, die einer allfälligen gesamteuropäischen Lösung bedürfen." In beinahe allen Mitgliedstaaten sei eine Zunahme der atypischen Beschäftigten zu verzeichnen und damit einhergehend eine Erosion der Beitrags- und Steuereinnahmen. Vielfach würden gezielt Lücken im europäischen Sozialsystem ausgenutzt und somit die nationale Gesetzgebung umgangen, wie jüngst der EU-weite Frächterskandal bewiesen habe. Es seien daher gemeinsame Anstrengungen und allenfalls auch gemeinsame Vorgangsweisen notwendig, um neue Lösungsansätze zu entwickeln, betonte Haupt.

In seiner Rede sprach Minister Haupt auch über das neu eingeführte Kinderbetreuungsgeld sowie über das österreichische Pensionssystem. Ziel einer Modernisierung der sozialen Sicherheit müsse sein, "dass sie den Bedürfnissen der Bürger/innen gerecht wird, dass das System dabei möglichst effizient funktioniert und dass Anpassungen an zukünftige Erfordernisse möglich sind". In diesem Zusammenhang wies der Sozialminister auch auf die Funktion des Sozialschutzes als produktiver Faktor hin. "Die eingesetzten Mittel fließen zurück in den Konsumbereich oder kommen im Rahmen interfamiliärer Transfers auch der jungen Generation zu Gute", so Haupt.

Eines der zentralen Themen der Sozialminister-Konferenz ist auch die soziale Absicherung von Wanderarbeitnehmern. Haupt strich hervor, dass bei den Verhandlungen stets auch auf die jeweilige nationale Situation Bedacht genommen werden müsse. Zielführend seien vor allem bilaterale und multilaterale Vereinbarungen. (Schluss) bxf

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